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EinigVtrVbg Art 5 (Law)
...Süddeutschen Eisen- und Stahl-Berufsgenossenschaft erstreckt sich auf das Land Thüringen und auf den Bezirk Chemnitz des Landes Sachsen." ...
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KHBV Anlage 5 (Law)
...sdiagnostik 924 Sonstige diagnostische Einrichtungen 925 ...
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WG Art 5 (Law)
...sfuß ist im Wechsel anzugeben; fehlt diese Angabe, so gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. (3) Die Zinsen laufen vom Tag der Ausstellung des Wechsels, sofern nicht ein anderer Tag bes...
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SGB 5 § 308 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 134 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 10 § 8 Begriff des Verwaltungsverfahrens (Law)
...ss eines Verwaltungsaktes oder auf den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gerichtet ist; es schließt den Erlass des Verwaltungsaktes oder den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrag...
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...swesen ........................ § 89 Sechster Titel Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss ....
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...Sinne dieser Anlage bezieht sich das Land der Zulassung auf das Fahrzeug. 2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit w...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...st 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen un...
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HGBEG Art 5 (Law)
...sgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...st im Scheck eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestell...
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SGB 5 § 62a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 141 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...5 C Physikalischer Absender der Datei (ADNR) Betriebsnummer/ Kreisschlüssel/ Gemeindeschlüssel (linksbündig, restliche Stellen leer) ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...Stadt (Gemeinde): Wittichenau Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG ...
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AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)
...sserrechtlicher Vorschriften durch Sachverständige im Rahmen der Überprüfung von Anlagen im Sinne von § 62 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes vorgenommen worden sind. ...