• FKrFBAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• FMontAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll im ...

• FMStFG § 9 Kreditermächtigung (Law)

  ...Soweit nicht nur der Inhalt der Beratung, sondern auch die Tatsache der Beratung und der Beschlussfassung an sich geheim gehalten werden muss, um die Erreichung des Ziels der Finanzmarktstabilisierung...

• FSBeitrV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2003 in Kraft.

• GarBBAnO § 9 Brandwände (Law)

  (1) Anstelle von Brandwänden nach § 29 Abs. 1 Nr. 1 BauO genügen 1. bei eingeschossigen oberirdischen Mittel- und Großgaragen fe...

• GrdstVG § 9 (Law)

  ...so darf die Genehmigung aus Absatz 1 Nr. 3 nicht versagt werden. (5) Liegen die Voraussetzungen vor, unter denen das Vorkaufsrecht nach dem Reichssiedlungsgesetz ausgeübt werden kann, so dar...

• GVGEG § 9 (Law)

  ...solchen Oberlandesgerichts dem Obersten Landesgericht zugewiesen werden. Dem Obersten Landesgericht können auch die zur Zuständigkeit eines Oberlandesgerichts nach § 120 des Gerichtsverfassungsgesetze...

• GenDG § 9 Aufklärung (Law)

  ...son die betroffene Person über Wesen, Bedeutung und Tragweite der genetischen Untersuchung aufzuklären. Der betroffenen Person ist nach der Aufklärung eine angemessene Bedenkzeit bis zur Entscheidung ...

• KosmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...sowie Wirtschafts- und Sozialkunde durchgeführt werden. Es kommen Fragen und Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: ...

• KSVG § 9 (Law)

  (1) Wer bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und nach diesem Gesetz krankenversicherungspflichtig wird, kann den Versicherungsvertrag zum Ende des Monats kündigen, in dem ...

• KVMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  Begonnene Prüfungsverfahren können bis zum 30. Juni 2015 nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verord...

• InvestAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• IStGHG § 9 Fahndungsmaßnahmen (Law)

  ...9a des Ersten Buches der Strafprozessordnung sind entsprechend anwendbar. (2) Zur Anordnung einzelner Fahndungsmaßnahmen bedarf es keines gesonderten Ersuchens des Gerichtshofes. Zuständig f...

• JGG § 9 Arten (Law)

  Erziehungsmaßregeln sind 1. die Erteilung von Weisungen, 2. die Anor...

• KHBV § 9 Befreiungsvorschrift (Law)

  ...soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Ü...

• KHG § 9 Fördertatbestände (Law)

  ...soweit die Verringerung auf einer Vereinbarung des Krankenhausträgers mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nach § 109 Abs. 1 Satz 4 oder 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch...

• MalerLackAusbV § 9 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• MarketGestAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...soll er in insgesamt höchstens fünf Stunden eine Konzeption entwickeln und in insgesamt höchstens 30 Minuten diese präsentieren und ein Fachgespräch führen. Die Konzeption soll insbesondere Skizzen, R...

• MarketKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...90 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fälle insbesondere aus den folgenden Gebieten: a) Beauftragu...

• MaskAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.