• LuftVZO Muster 10 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

• WG Art 10 (Law)

  Wenn ein Wechsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengese...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlich...

• AMG 1976 § 58 Anwendung bei Tieren, die der Gewinnung von Lebensmitteln dienen (Law)

  (1) Zusätzlich zu der Anforderung des § 57a dürfen Tierhalter und andere Personen, die nicht Tierärzte sind, verschreibungspflichtige Arzneimittel oder andere vom Tierarzt verschriebene o...

• MitbestGWO 3 2002 § 58 Mitteilungen des Hauptwahlvorstands (Law)

  (1) Der Hauptwahlvorstand teilt jedem Betriebswahlvorstand unverzüglich nach der Errechnung der Zahl der Delegierten (§ 56) oder, falls eine Zuordnung (§ 57 Abs. 2) zu einem anderen Betri...

• BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

  (1) Pflanzenölkraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen d...

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  (1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu u...

• BNatSchG 2009 § 58 Zuständige Behörden; Gebühren und Auslagen; Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...viduell zurechenbaren öffentlichen Leistungen nach den in Absatz 1 Satz 1 genannten Vorschriften im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels erhebt das Bundesamt ...

• SGB 9 § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (Law)

  Die Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (§ 55 Abs. 2 Nr. 7) umfassen vor allem 1. Hilfen zur Förderu...

• StrabBO 1987 § 58 Benutzen und Betreten der Betriebsanlagen und Fahrzeuge (Law)

  (1) Personen, die nicht Betriebsbedienstete sind, dürfen Betriebsanlagen und Fahrzeuge, soweit sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dienen, nicht betreten oder sonst benutzen. Vor allem dürfen s...

• FRG Anlage 10 (Law)

  (Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 18) ...

• ScheckG Art 10 (Law)

  Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...

• BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

  Es verordnen – die Bundesregierung auf Grund des § 34 Absatz 1 und 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Beka...

• BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...VI) und über den Zugang zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 und der Richtlinie 2007/46/EG sowie zur Aufhebung der Richtlinien 80/1269/EWG, 2...

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecke...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  Den Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die ...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...zbescheinigung 7.1 Datum der Ausstellung der Zusatzbescheinigung ...