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KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)
...rlangen der zuständigen Behörde oder eines früheren Besitzers Belege über die Durchführung der Entsorgung der Behörde oder dem früheren Besitzer vorzulegen sind, 3. ...
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InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)
...r Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmasse jedoch nur berechtigt, soweit sie auf eine abgesonderte Befriedigung verzichten oder bei ihr ausgefa...
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LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)
...r Durchführung des Monitorings erforderlichen Vorschriften, insbesondere die Monitoringpläne, werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der Länder ...
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RechVersV § 52 Zusätzliche Pflichtangaben (Law)
...r Ermittlung der einzelnen versicherungstechnischen Rückstellungen mit Ausnahme der Rückstellung für Beitragsrückerstattung sowohl hinsichtlich der Bruttobeträge als auch der auf das in Rückdeckung ge...
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SchuldRAnpG § 52 Kündigung aus besonderen Gründen (Law)
...r nutzbar und mit einer Wiederherstellung der Nutzbarkeit durch den Nutzer nicht mehr zu rechnen ist. (2) In den darauf folgenden fünf Kalenderjahren kann der Grundstückseigentümer den Vertr...
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PStV § 52 Internationales Stammbuch der Familie (Law)
...rnationalen Stammbuchs der Familie ausgestellt worden ist, können Angaben eingetragen werden über die Geburt gemeinsamer Kinder der Ehegatten sowie über den Tod der Ehegatten und ihrer Kinder. ...
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UStDV 1980 § 52 (Law)
(weggefallen)
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ZPO § 52 Umfang der Prozessfähigkeit (Law)
...rson ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann.
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BinSchUO2008Anh X Anlage 1 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Ermittlung der Seilkräfte (Law)
...xt in Bearbeitung
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EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)
...rgliedert. Er ist wie folgt abrufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X) - Ausgegeben wer...
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BinSchUO2008Anh X § 3.04 Berechnung, Konstruktion und technische Zulassung der Seil- und Kettenanlagen (Law)
...r Antragsteller hat den Nachweis der ausreichenden Festigkeitsbestimmung für Seil- und Kettenanlagen durch eine Berechnung zu erbringen. Die Berechnung und Konstruktion der Seile und Ketten wird in Ve...
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StrlSchV 2001 Anlage X (zu §§ 72 bis 79) (Law)
...r der zu transportierenden Abfälle nach den Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter, 5. Beförderer/Frachtführer sowie Nummer und...
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TKG 2004 § 66j R-Gespräche (Law)
...rr-Liste mit Rufnummern, die von R-Gesprächsdiensten für eingehende R-Gespräche zu sperren sind. Endkunden können ihren Anbieter von Telekommunikationsdiensten beauftragen, die Aufnahme ihrer Nummern ...
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BinSchUO2008Anh X (XXXX) Dienstanweisung Nr. 2 Berechnungsgrundlagen für Gierfähren, die nicht an einer Hochseilanlage befestigt sind sowie für Querseilfähren (Kahnseilfähren, Seilfähren und Kettenfähren) zu Anhang X § 3.04 (Law)
...xt in Bearbeitung
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EinigVtr Anlage I Kap X G II Anlage I Kapitel X (Law)
...rüfung nach § 4 Abs. 1 Nr. 4 gleich. Für Studierende, die das Studium der Veterinärmedizin nach dem Wirksamwerden des Beitritts aufnehmen, gelten die Vorschriften der Approbationsordnung für Tierärzte...
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EinigVtr Anlage I Kap X H II Anlage I Kapitel X (Law)
...rtrages genannten Gebiet übermittelt der Bundesanstalt für Arbeit nach Wirksamwerden des Beitritts unverzüglich folgende Daten aller Einwohner, zu deren Person im Melderegister Daten von minderjährige...
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EinigVtr Anlage II Kap X B III Anlage II Kapitel X (Law)
...r Sechsten Durchführungsbestimmung vom 29. Dezember 1981 zur Jugendhilfeverordnung (GBl. I 1982 Nr. 6 S. 141) in der Fassung der Achten Durchführungsbestimmung vom 17. Dezember 1984 der Jugendhilfever...
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EinigVtr Anlage II Kap X H III Anlage II Kapitel X (Law)
...r Verordnung über die Verbesserung von Leistungen nach der Geburt des dritten und jedes weiteren Kindes und für verheiratete werktätige Mütter mit drei und mehr Kindern bei Pflege erkrankter Kinder vo...
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EinigVtr Anlage I Kap X C II Anlage I Kapitel X (Law)
...ren Verhältnissen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Rechnung tragen. Die Verordnungsermächtigung erstreckt sich insbesondere auf Art, Berechnungsgrundlagen, Höhe von Versorgu...
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EinigVtr Anlage I Kap X D I Anlage I Kapitel X (Law)
...rafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: 1. Reichsärztekammer-Abwicklungsgesetz vom 9. Oktober 1973 (BGBl. ...