NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...urch eine Aufforderung zur Ergänzung der Nachweiserklärungen oder zur Vorlage weiterer Unterlagen nach § 4 Satz 3 unterbrochen, soweit die Ergänzung oder die weiteren Unterlagen zur Bearbeitung der Na...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...undheitsschädlicher Lebensmittel und 2. Regelungen in Rechtsverordnungen aufgrund des § 13 Absatz 1 Nummer 3 und 4, soweit sie für den priva...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...usbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...ung verliehen werden. Über die Verleihung der höheren Dienstgrade entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm beauftragte Stelle. Die Laufbahn ist in der Entscheidung zu bezeic...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...usschusses stattgefunden, ist der Sprecherausschuß in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses neu zu wählen. Hat die Amtszeit des Sprecherausschuss...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...usbildungsleiterin oder des Ausbildungsleiters nach der Anlage 2 oder 3. Dabei sind die Stellungnahmen der Beschäftigten, denen die praktische Ausbildung und die Durchführung der Ausbildungsarbeitsgem...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...utung erkennen und ihre Einhaltung sicherstellen zu können; die Fähigkeit umfasst, Gefahren vorzubeugen, Störungen zu erkennen und zu analysieren sowie Maßnahmen zu ihrer Vermeidung und Beseitigung ei...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...ung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens sowie zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu bestimmen, welche Räume, Flächen, Anlagen und Betriebsteile zum Steuerla...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...urch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über die Emissionen zu be...

SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...ungen systematisch zu vermitteln und zu vertiefen. Diese Ausbildungsmaßnahmen sind zeitlich unter Beachtung der Pflicht des Auszubildenden zum Besuch der Berufsschule zu organisieren.

SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

...ungen sind bei ihrer Berufung über ihre Aufgaben zu unterrichten und darauf hinzuweisen, daß sie zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet sind. (4) Je...

PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

...ung des Stoffes zur Behandlung des Saat- oder Pflanzgutes oder Kultursubstrats ausdrücklich zulässig ist und nicht der Zustimmung der zuständigen Behörde bedarf.

PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...ung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 bis 10 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstel...

PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...ur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zum Anfang des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in ...

PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...ung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...uf 1. die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und ...

SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

...uch entsprechende Leistungen vorsieht. (2) Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch schließt Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches au...

SachenRBerG § 5 Erwerb oder Bau von Eigenheimen (Law)

...user geeignete und hierzu dienende Gebäude aufgrund eines Vertrages zur Nutzung von Bodenflächen zur Erholung (§§ 312 bis 315 des Zivilgesetzbuchs der Deutschen Demokratischen Republik) mit Billigung ...