• SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wie die Aufgaben durch die Beratungsstellen wahrgenommen werden und mit welchen eigenen sächlichen, personellen und finanziellen Mitteln die Beratungsstellen ausgestattet werden. Eine Zusammenarbeit m...

• AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

  ...Wohnungssuche (Wohnungsbesichtigungsreise) oder für eine Reise einer dieser Personen vom neuen zum bisherigen Dienstort zur Vorbereitung und Durchführung des Umzugs (Umzugsabwicklungsreise) werden mit...

• BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...wandeln, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Die Frist verlängert sich um die Zeit, um die sich die Probezeit wegen Elternzeit oder einer Beurlaubung unter Wegfall der Be...

• AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

  ...wirkungen, soweit diese Angaben für die Anwendung notwendig sind; können hierzu keine Angaben gemacht werden, so ist der Hinweis "keine bekannt" zu verwenden; der Hinweis, dass der Anwender ...

• AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

  ...wenn nach den Umständen des Einzelfalles der Betrag nach Satz 1 nicht angemessen ist; in diesem Fall kann die Verwaltungsbehörde die Deckungssumme bis zu einer Höchstgrenze des Zweifachen der Summe na...

• AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

  ...wirkend wieder auf, wenn der Berechtigte nachweist, daß die Voraussetzungen für den Anspruch auf Altersrenten nicht erfüllt waren. Die Sätze 1 bis 4 sind auch anzuwenden, wenn der Berechtigte während ...

• BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

  Die zuständigen Behörden legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

• EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...wird. Werden die Energieerzeugnisse auf dem Seeweg oder durch feste Rohrleitungen befördert, kann der Steuerlagerinhaber oder der registrierte Versender von der Sicherheitsleistung befreit werden, wen...

• EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

  ...wie der Warmwasserversorgung sind vom Betreiber sachgerecht zu bedienen. Komponenten mit wesentlichem Einfluss auf den Wirkungsgrad solcher Anlagen sind vom Betreiber regelmäßig zu warten und instand ...

• ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

  ...Wertermittlung ist, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.

• EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

  ...wurden, können auf Grund des geänderten einheitlichen Vollstreckungstitels fortgeführt werden, sofern die Änderung des Ersuchens nicht darauf zurückzuführen ist, dass der ursprüngliche Vollstreckungst...

• FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

  ...Wird der Bewerber endgültig ausgeschlossen, gilt die Prüfung oder die Lehrprobe als nicht bestanden.

• BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...wird durch die §§ 5 und 5a eingeschränkt.

• BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)

  ...wachung ohne weiteren als den durch die Beförderung oder den Umschlag bedingten Aufenthalt und ohne daß das Betäubungsmittel zu irgendeinem Zeitpunkt während des Verbringens dem Durchführenden oder ei...

• ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

  ...werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: 1. ...

• ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

  ...widrig im Sinne des § 26 Absatz 1 Nummer 11 Satzteil vor Satz 2 des Chemikaliengesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember ...

• DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...wenn wichtige Gründe vorliegen. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werden. (2) Wird die Genehmigung für den Rücktritt nicht erteilt oder unterl...

• BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  ...wählen kann, wenn auch innerhalb der Nachfrist für sie kein gültiger Wahlvorschlag eingeht. Im Falle gemeinsamer Wahl weist der Wahlvorstand darauf hin, daß der Personalrat nicht gewählt werden kann, ...

• BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)

  ...Wenn sich die natürlichen Ertragsbedingungen, die den Bodenschätzungsergebnissen einzelner Bodenflächen zugrunde liegen, durch natürliche Ereignisse oder durch künstliche Maßnahmen wesentlich und nach...