• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 832/11 (Urteil)

  ...vielmehr sei stets das tatsächliche Alter beim individuellen Renteneintritt berücksichtigt worden. Bei der Berechnung der Altersrente sei auch nicht die fiktive, auf das 65. Lebensjahr hochgerechnete ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 909/08 (Urteil)

  ...SGB VI). Zudem entsteht der Anspruch auf diese Leistung nach Ziff. 2 Buchst. b VR 04 nur dann, wenn das Beschäftigungsverhältnis auf Veranlassung der Firma beendet wird. Diese Leistung hängt daher von...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 579/15 (Urteil)

  ...viduellen Berechnungen, insbesondere zur Einmalzahlung, Wechselprämie und den Leistungen des neuen Versorgungsplans für den Past Service. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 431/10 (Urteil)

  ...66 (im Folgenden: RL 1966). Die RL 1966 sahen eine Gesamtversorgung vor, enthielten jedoch keine Anpassungsregeln für die Rentenbezugsphase. ...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvR 1741/09 (Urteil)

  ...VI. 66 Dem Bundesverfassungsgericht haben die Verfahrensakten des Aus...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 170/08 (Urteil)

  ...§§ 305 ff. BGB. Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einem Formulararbeitsvertrag durch das Landesarbeitsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Nachprüfung durch das Bunde...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 819/08 (Urteil)

  ...SGB VI). Zudem entsteht der Anspruch auf diese Leistung nach Nr. 2 Buchst. b VR 94 nur dann, wenn das Beschäftigungsverhältnis auf Veranlassung der Firma beendet wird. Diese Leistung hängt daher von e...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 754/08 (Urteil)

  ...§§ 33 ff. SGB VI) verwiesen wird, und den Versorgungsfall der Dienstunfähigkeit (§ 2 Abs. 1 Buchst. a LO), der altersunabhängig ausgestaltet ist. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 814/08 (Urteil)

  ...vision ist überwiegend unbegründet. Gegen die Zulässigkeit der Klage bestehen keine Bedenken. Die vom Kläger noch geltend gemachten Ansprüche stehen ihm, soweit sie in die Revisionsinstanz gelangt sin...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 464/08 (Urteil)

  ...SGB VI). Zudem entsteht der Anspruch auf diese Leistung nach Nr. 2 Buchst. b VR 94 nur dann, wenn das Beschäftigungsverhältnis auf Veranlassung der Firma beendet wird. Diese Leistung hängt daher von e...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 ABR 33/15 (Urteil)

  ...viele Arbeitnehmer unter den Geltungsbereich des VTV fallen. Er hat vielmehr die Zahlen des Beteiligten zu 5. übernommen, aus denen sich nur ergibt, wie viele Arbeitnehmer im Geltungsbereich des VTV u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 414/12 (Urteil)

  ...§§ 41, 77 Abs. 2 SGB VI) kürzer ist als 10 Jahre.“ ...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvR 97/14, 1 BvR 2392/14 (Urteil)

  ...SGB VI) ist; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 1 Abs. 3 Satz 1 ALG). 5 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 611/11 (Urteil)

  ...66). Dabei kommt es nicht darauf an, in welcher Weise eine Einrichtung ihren diakonischen Auftrag wahrnimmt. Erfasst sind vielmehr alle der Kirche in bestimmter Weise zugeordneten Einrichtungen ohne R...

• Urteil vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat) - 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15 (Urteil)

  ...SGB V; 125, 175 <235 ff.> - SGB II; 137, 34 <82> - § 28 Abs. 3 Satz 4 SGB XII). 244 b)...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 179/11 (Urteil)

  ...66, 253). Hat der Kläger sein Unterlassungsbegehren zunächst nur mit einer Wiederholungsgefahr begründet, kann er sich in der Revision nicht auf eine Erstbegehungsgefahr stützen, da in das Revisionsve...