• LAP-mftDBwV § 36 Wiederholung (Law)

  ...1) Wer die Laufbahnprüfung nicht bestanden hat, kann diese einmal wiederholen; das Bundesministerium der Verteidigung kann in begründeten Fällen eine zweite Wiederholung zulassen. Prüfungen sind volls...

• LAP-mntDBWVV § 36 Gesamtergebnis (Law)

  ...1 erreicht hat, oder um einen halben Rangpunkt, wenn die Anwärterin oder der Anwärter das SLP 111X erreicht hat. Die Abschlussnote kann sich auf höchstens 15 Rangpunkte erhöhen. (4) Im Ansch...

• LAP-mtDBWVV § 36 Wiederholung (Law)

  ...1) Wer die Prüfung nicht bestanden hat, kann diese einmal wiederholen; das Bundesministerium der Verteidigung kann in begründeten Fällen eine zweite Wiederholung zulassen. Prüfungen sind vollständig z...

• SGB 4 § 36 Geschäftsführer (Law)

  ...strechtlichen Vorschriften der Sozialversicherungsgesetze und die hiernach anzuwendenden anderen dienstrechtlichen Vorschriften. Die in ihnen vorgeschriebenen Voraussetzungen dienstrechtlicher Art müs...

• SGB 10 § 36 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)

  ...1 elektronisch zu erfolgen.

• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...1 298 Euro, 3. für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 Leistungen bis zu einem Gesamtwert von 1 612 Euro, 4. ...

• SeeRVertO 1986 § 36 Anspruchsklassen (Law)

  ...1) Abweichend von § 1 Abs. 4 zählen zu den im Binnenschiffahrtsrechtlichen Verteilungsverfahren zu bildenden Anspruchsklassen folgende Ansprüche: 1. ...

• StBAPO 1977 § 36 Ordnungsverstöße (Law)

  ...1) Über die Folgen eines Täuschungsversuches, einer Täuschung oder eines sonstigen Verstoßes gegen die Ordnung während der schriftlichen Prüfung entscheidet der Prüfungsausschuß. Er kann in schweren F...

• RSAV § 36 Ermittlung der Höhe der Grundpauschale (Law)

  ...1. Dezember bekannt, die Bekanntmachung der für das Jahr 2011 ermittelten Grundpauschalen erfolgt bis zum 15. Januar 2011. (4) Für den Zeitraum vom 1. August bis 31. Dezember 20...

• StrabBO 1987 § 36 Bremsen (Law)

  ...Streckenabschnitten darf diese Notbremsüberbrückung wirksam bleiben, wenn der Betriebsleiter hierfür eine Dienstanweisung nach § 8 Absatz 2 eingeführt hat. (11) Bei einem Fahrbetrieb ohne Fa...

• StrlSchV 2001 § 36 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...1) Bei genehmigungs- und anzeigebedürftigen Tätigkeiten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, c oder d sind Strahlenschutzbereiche nach Maßgabe des Satzes 2 einzurichten. Je nach Höhe der Strahlenexposit...

• SchaumwZwStG 2009 § 36 Verwaltungsvorschriften (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen erlässt die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung dieses Gesetzes und der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen.

• SchfHwG § 36 Mittel zur Durchführung der Zusatzversorgung (Law)

  ...1) Die Mittel zur Durchführung der Zusatzversorgung werden aufgebracht aus 1. Erträgen des Vermögens der Versorgungsanstalt, ...

• BNatSchG 2009 § 36 Pläne (Law)

  ...1. Linienbestimmungen nach § 16 des Bundesfernstraßengesetzes und § 13 des Bundeswasserstraßengesetzes sowie 2. ...

• BNotO § 36 Verordnungsermächtigung zu Akten und Verzeichnissen (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die näheren Bestimmungen zu treffen über die vom Notar zu führende...

• DRiG § 36 Mitgliedschaft in einer Volksvertretung oder Regierung (Law)

  ...1) Stimmt ein Richter seiner Aufstellung als Bewerber für die Wahl zum Deutschen Bundestag oder zu der gesetzgebenden Körperschaft eines Landes zu, ist ihm auf Antrag innerhalb der letzten zwei Monate...

• DEÜV § 36 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung (Law)

  ...sträger zur Sicherung der Qualität der Meldungen nach den §§ 28a, 28f Absatz 3 Satz 1, §§ 106 und 108 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch Kernprüfprogramme; § 28b Absatz 4 des Vierten Buches Sozialges...

• BrStV 2010 § 36 Kleinbetragsregelung (Law)

  ...10 Euro beträgt.

• BGSG 1994 § 36 Errichtungsanordnung (Law)

  ...1) Die Bundespolizei hat für jede zur Erfüllung der Aufgaben nach den §§ 1 bis 7 geführte automatisierte Datei mit personenbezogenen Daten in einer Errichtungsanordnung, die der Zustimmung des Bundesm...

• BauWiAusbV 1999 § 36 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...