• PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

  Bei Zwillings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

• TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

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• VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

  ...allem bei dauernden Rechtsverhältnissen, um wesentliche Nachteile abzuwenden oder drohende Gewalt zu verhindern oder aus anderen Gründen nötig erscheint. (2) Für den Erlass einstweiliger Ano...

• AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

  ...als eingehalten, wenn er als "gesamter gebundener Stickstoff (TN b )" bestimmt und eingehalten wird. D ...

• WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

  ...alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Unfallversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Die Bestandsrenten der Unfallversicherung werden bei der Umstellung...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...alt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...als 50% (berechnet nach der Wohn- bzw. Nutzfläche) Geschäftsgrundstück ...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...als das vordere; ein Fahrzeug von weniger als 50 Meter Länge kann ein solches Licht führen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet; iii) ...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

  ...altet das Sondervermögen. Das Sondervermögen kann unter seinem Namen im rechtsgeschäftlichen Verkehr handeln, klagen und verklagt werden. Der allgemeine Gerichtsstand des Sondervermögens ist der Sitz ...

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleich...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...alenderjahres nicht nur vorübergehend im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufgehalten haben. Zur Erfüllung eines kurzfristig auftretenden Datenbedarfs für Zwecke der Vorbereitung und Begründung anstehe...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  ...alten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kernanlagen aufzudecken und erkannte Ursachen zu beseitigen. Kernanlagen dürfen nur von dafür qualifizierte...

• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...al, das nicht im Besitz eines Flugbesatzungsausweises ist, kann für einen in Absatz 1 genannten Aufenthalt vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit werden, sofern es die Passpflicht erfüllt. Zu...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  ...allen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...alisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physikalisch-Technisc...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...als Betriebsratsmitglieder gewählt sind, hat der Wahlvorstand eine Niederschrift anzufertigen, in der außer den Angaben nach § 16 Abs. 1 Nr. 1, 5 bis 7 die jeder Bewerberin und jedem Bewerber zugefall...

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  (1) Bei der Förderung einer Maßnahme der beruflichen Bildung sind die für die Beamtinnen und Beamten des Bundes geltenden reise- und trennungsgeldrechtlichen Vorschriften anzuwenden. (2) Wir...

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  (1) Beabsichtigt der Verwalter, die Einleitung eines Gruppen-Koordinationsverfahrens nach Artikel 61 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 zu beantragen und ist die Durchführung eines solchen Verfahre...