• RheinLotsO § 20 (Law)

  ...l, so kann die zuständige Behörde verlangen, daß der Lotse vor dem Umtausch des Patents auf der restlichen Strecke sechs Fahrten als Begleiter eines anderen Lotsen ausführt. § 5 Nr. 2 ist anzuwenden. ...

• VerkStatG § 20 Schieneninfrastrukturstatistik (Law)

  ...letzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2191), in der jeweils geltenden Fassung, nach Art der kreuzenden Straßen und Wege, Art der Sicherung, nach Ortslage und Länder...

• VerschG § 20 (Law)

  ...lich ist. (2) Das Gericht kann anordnen, daß das Aufgebot daneben in anderer Weise, insbesondere durch Rundfunk, öffentlich bekanntgemacht wird. Das Aufgebot soll an die Gerichtstafel angehe...

• WaStrÜbgVtr § 20 (Law)

  ...leichen Grundsätzen berücksichtigen und, soweit es hiermit vereinbar ist, dafür Sorge tragen, daß Industrie, Handwerk und Handel in der gleichen Weise, wie es bisher die Verwaltungen der Länder getan ...

• StromStV § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lbsterklärung nicht richtig oder nicht vollständig abgibt.

• TAppV § 20 Nachweise (Law)

  ...lassung zu den Prüfungen sind folgende Nachweise erforderlich: 1. Bescheinigung über die regelmäßige und erfolgreiche Teil...

• ZÄPrO § 20 (Law)

  ...lich unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten zur Prüfung geladen. (2) Der vom Vorsitzenden festgesetzte erste Prüfungstag gilt als Beginn der Prüfung. ...

• ZAG § 20 Auslagerung (Law)

  ...lich beeinträchtigen würde. (3) Sind bei Auslagerungen nach Absatz 1 die Prüfungsrechte und Kontrollmöglichkeiten der Bundesanstalt beeinträchtigt, kann die Bundesanstalt im Einzelfall Anord...

• AMWHV § 23 Prüfung (Law)

  ...lide sind und erforderlichenfalls revalidiert werden. (4) Die Prüfung ist gemäß der Prüfanweisung nach Absatz 1 durchzuführen und vollständig zu protokollieren (Prüfprotokoll). Alle Abweichu...

• BinSchPRG § 23 (Law)

  ...lge zu leisten und jederzeit alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. (2) Er darf das Schiff ohne Erlaubnis des Schiffers nicht verlassen. (3) Verunglück...

• BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

  ...lich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

• BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

  ...llung werden vorbehaltlich des § 27 die Verhältnisse im Nachfeststellungszeitpunkt zugrunde gelegt. Nachfeststellungszeitpunkt ist in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 der Beginn des Kalenderjahrs, das ...

• BienSeuchV § 23 (Law)

  ...ll mit der Tropilaelaps-Milbe amtlich festgestellt, unterliegt der Bienenstand nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: 1. Bienenvölke...

• ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

  ...lb der Bundesrepublik Deutschland verbleiben wollen oder einen nicht genehmigungspflichtigen Aufenthalt außerhalb der Bundesrepublik Deutschland über drei Monate ausdehnen wollen. Die Genehmigung ist ...

• DWG § 23 Auskunftspflicht (Law)

  ...lle stellt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien die Informationen zur Verfügung, die diese zur Erfüllung ihrer Auskunfts- und Berichtspflichten, namentlich nach Artikel 4 Abs. 3 ...

• EBO § 23 Bremsen (Law)

  ...lbst feststellende Bremse (zum Beispiel Federspeicherbremse) haben. Bei Kleinlokomotiven genügt eine in der Bremsstellung feststellbare Fußbremse. (5) Die Wagen müssen in genügender Anzahl m...

• EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...lungsprüfung anmeldet. (3) Die zweite Wiederholungsprüfung erstreckt sich auf alle Fächer nach § 12 Abs. 2 bis 4. Eine Anrechnung von früheren Prüfungsleistungen ist ausgeschlossen. ...

• BVG § 23 (Law)

  ...llen)

• DGBankSa § 23 (Law)

  ...lteste Teilnehmer die Hauptversammlung und läßt einen Leiter der Versammlung durch diese wählen. 2. Der Vorsitzende leitet d...

• GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 15 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlagen so betreibt, daß der genannte Wert des CO-Gehaltes de...