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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)
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AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)
...scheidung einer solchen Schiedsinstanz als inländischer Schiedsspruch für vollstreckbar zu erklären ist.
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BBauG § 23 (weggefallen) (Law)
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ApoG § 23 (Law)
Wer vorsätzlich oder fahrlässig ohne die erforderliche Erlaubnis oder Genehmigung eine Apotheke, Krankenhausapotheke oder Zweigapotheke betreibt oder verwaltet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs M...
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ArbZG § 23 Strafvorschriften (Law)
(1) Wer eine der in § 22 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5 bis 7 bezeichneten Handlungen 1. vorsätzlich begeht und dadurch Gesundheit oder A...
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AAppO § 23 Übergangsvorschriften (Law)
...schnitt der Pharmazeutischen Prüfung bis zum 31. Dezember 2005, im Zweiten Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung bis zum 31. Dezember 2006 und im Dritten Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung bis zu...
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BrucelloseV § 23 (Law)
...Schild nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anbringt, 11. entgegen § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 Buchstabe b ein Schaf oder eine Zieg...
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FSPersAV § 23 Versäumnisfolgen (Law)
...schusses mitzuteilen. Eine Erkrankung ist durch Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nachzuweisen. (2) Liegt kein wichtiger Grund für die Versäumnis oder Unterbrechung vor, gilt der betref...
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FinVermV § 23 Aufbewahrung (Law)
...schäftsräumen aufzubewahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Kalenderjahres, in dem der letzte aufzeichnungspflichtige Vorgang für den jeweiligen Auftrag angefallen ist. Vorschriften, die eine l...
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GrdstVG § 23 (Law)
Im Verfahren vor der Genehmigungsbehörde werden Gebühren und Auslagen nicht erhoben.
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GVG § 23 (Law)
...schließlich; b) Streitigkeiten zwischen Reisenden und Wirten, Fuhrleuten, Schiffern oder Auswanderungsexpedienten in...
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GVGEG § 23 (Law)
...schließlich des Handelsrechts, des Zivilprozesses, der freiwilligen Gerichtsbarkeit und der Strafrechtspflege getroffen werden, entscheiden auf Antrag die ordentlichen Gerichte. Das gleiche gilt für A...
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KrWaffKontrG § 23 Verwaltungsbehörden (Law)
...schaft und Energie, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministerium der Finanzen sind, soweit sie nach § 14 Abs. 1 und 2 für die Überwachung zuständig sind, zugl...
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ImmoWertV § 23 Alterswertminderung (Law)
...schaftung übliche wirtschaftliche Nutzungsdauer der baulichen Anlagen.
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MgVG § 23 Voraussetzung (Law)
...schiedenen beteiligten Gesellschaften, so entscheidet das besondere Verhandlungsgremium, welche von ihnen in der aus der grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehenden Gesellschaft eingeführt wird...
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PAuswV § 23 (weggefallen) (Law)
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ZPOEG § 23 (weggefallen) (Law)
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SG § 23 Dienstvergehen (Law)
...scheiden aus dem Wehrdienst seine Pflicht zur Verschwiegenheit verletzt oder gegen das Verbot verstößt, Belohnungen oder Geschenke anzunehmen oder eine Tätigkeit nach § 20a nicht anzeigt oder entgegen...
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SCEAG § 23 Vertretung (Law)
...sche Genossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. Hat eine Europäische Genossenschaft keine geschäftsführenden Direktoren (Führungslosigkeit), wird die Europäische Genossenschaft für den Fall, das...
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SchwbWO § 23 Wahlverfahren (Law)
...Schwerbehindertenvertretung, der Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Staatsanwälte und Staatsanwältinnen in den Fällen des § 94 Abs. 1 Satz 3 des Neunten Buches Sozialg...