StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

...lt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

...llen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...lle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Beendigung des Wehrdienstverhältnisses zu erreiche...

ZHG § 16 (Law)

...llen eingerichtet worden, so legen die Länder die zuständigen Stellen fest. Die Bescheinigung nach § 13a Abs. 4 stellt die zuständige Behörde des Landes aus, in dem der Antragsteller den zahnärztliche...

AtG § 33 Mehrere Verursacher (Law)

...l 5 Abs. d des Pariser Übereinkommens etwas anderes ergibt, dem Dritten gegenüber als Gesamtschuldner. (2) In den Fällen des Absatzes 1 hängt im Verhältnis der Ersatzpflichtigen untereinande...

ArbGG § 33 Errichtung und Organisation (Law)

...Ländern werden Landesarbeitsgerichte errichtet. § 14 Abs. 2 bis 5 ist entsprechend anzuwenden.

ArbnErfG § 33 Verfahren vor der Schiedsstelle (Law)

...lte und Erlaubnisscheininhaber (Artikel 3 des Zweiten Gesetzes zur Änderung und Überleitung von Vorschriften auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vom 2. Juli 1949 - WiGBl. S. 17...

BeratungsG § 33 Dokumentations- und Berichtspflicht (Law)

...lichen Geburt gesammelten Erfahrungen jährlich in einem schriftlichen Bericht niederzulegen, der über die zuständige Landesbehörde dem Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben übermit...

ESBO § 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

...33 der EBO gelten entsprechend.

EStG § 33 Außergewöhnliche Belastungen (Law)

...läufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und gleichen Familienstands (außergewöhnliche Belastung...

BWahlG § 33 Wahrung des Wahlgeheimnisses (Law)

...ler den Stimmzettel unbeobachtet kennzeichnen und falten kann. Für die Aufnahme der Stimmzettel sind Wahlurnen zu verwenden, die die Wahrung des Wahlgeheimnisses sicherstellen. (2) Ein Wähle...

BPersVWO § 33 Leitung der Wahl (Law)

...lvorstand leitet die Wahl des Bezirkspersonalrates. Die Durchführung der Wahl in den einzelnen Dienststellen übernehmen die örtlichen Wahlvorstände im Auftrag und nach Richtlinien des Bezirkswahlvorst...

BRAO § 33 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

...ltskammer nach Nummer 1 gegeben ist, oder 3. in deren Bezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat, die die Zulassung als Rechtsanwaltsgesellschaf...

FSPersAV § 33 Grundlegende Ausbildung (Law)

...laubnis die bereits in einer früheren Ausbildung nach dieser Verordnung in gleichen Ausbildungskursen vermittelten Ausbildungsinhalte anerkannt, wenn der Erlaubnispflichtige im Besitz der gültigen Erl...

GAD § 33 Nichtentsandte Beschäftigte anderer Staatsangehörigkeit (Law)

...landsvertretungen sowie des Rechts im Gastland nach der Ortsüblichkeit gestaltet. Unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse werden angemessene soziale Bedingungen gewährleistet.

IStGHG § 33 Anrufung des Bundesgerichtshofes (Law)

...lt, wenn der Generalbundesanwalt oder die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht dies zur Klärung einer Rechtsfrage beantragt. (3) Der Bundesgerichtshof gibt dem Verfolgten Gelegenheit...

JArbSchG § 33 Erste Nachuntersuchung (Law)

...legen zu lassen, daß der Jugendliche nachuntersucht worden ist (erste Nachuntersuchung). Die Nachuntersuchung darf nicht länger als drei Monate zurückliegen. Der Arbeitgeber soll den Jugendlichen neun...

MOG § 33 Allgemeine Prüfungsrechte und Auskunftspflichten (Law)

...lbar oder mittelbar am Geschäftsverkehr mit solchen Waren teilnimmt oder teilgenommen hat oder Direktzahlungen beantragt hat, erhält oder erhalten hat. (3) (weggefallen) (4) Der zu...

StVG § 33 Inhalt der Fahrzeugregister (Law)

...le, Zulassungsmerkmale, Prüfung und Untersuchung einschließlich der durchführenden Stelle und einer Kennung für die Feststellung des für die Durchführung der Prüfung oder Untersuchung Verantwortlichen...