BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)

...raktikum den Erfordernissen des § 5 Absatz 5 entspricht. (2) § 48 Absatz 6 ist anzuwenden.

AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)

...rauten Behörden dürfen unter den Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 die auf dem elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmedium eines Dokuments nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 und 2 gespeicherten biometrischen u...

BierStV 2010 § 49 Prüfung der Programme (Law)

...ramme des Herstellers von der elektronischen Übermittlung nach § 46 technisch auszuschließen. Die Prüfungsstelle ist nicht verpflichtet, die Programme zu prüfen. (4) Sind Programme nach Absa...

EuWO 1988 § 49 Stimmabgabe (Law)

...raussetzungen des Satzes 1 Nr. 1 vorliegen und der im Vertrauen auf die ihm übersandte Benachrichtigung, dass er im Wählerverzeichnis eingetragen ist, keinen Einspruch eingelegt hat, ist gegebenenfall...

BWO 1985 § 49 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

...rauchen, 7. Abdruck der Wahlbekanntmachung oder Auszug aus ihr mit den Nummern 1, 3, 4 und 6 der Anlage 27, 8. ...

BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)

...raft. Gleichzeitig tritt die Geschäftsordnung des Bundesrates vom 31. Juli 1953 (Bundesgesetzbl. II S. 527) außer Kraft. ----- *) ...

HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)

...rahmengesetzes Anwendung, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

...racht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)

...42 vom 23.2.1970, S. 16), geändert durch die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen, 2. Richtlinie 74/151/EWG des Rates vom 4...

SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...46 oder durch Verlust seiner Rechtsstellung als Berufssoldat nach § 48. (2) In den Fällen des § 46 Abs. 1 und 2 Satz 1 Nr. 1 bis 4, 7 und 8 und des § 48 verliert der Soldat seinen Dienstgrad...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

...raft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden. (3) § 48 Abs. 1 Satz 4 bleibt unberührt.

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...raussetzungen des § 20 oder des § 21 vorliegen. Sie endet mit dem Tod des Mitglieds oder mit Ablauf des Tages, an dem die Voraussetzungen des § 20 oder des § 21 entfallen, sofern nicht das Recht zur W...

WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)

...racht, ist abweichend von § 8 Absatz 1 in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Nummer 4 anstelle der Anzeige eine Erlaubnis nur erforderlich, wenn sich das Einbringen nachteilig auf die Grundwasserbeschaffenhe...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

GWB § 92 Zuständigkeit eines Oberlandesgerichts oder des Obersten Landesgerichts für mehrere Gerichtsbezirke in Verwaltungs- und Bußgeldsachen (Law)

(1) Sind in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet, so können die Rechtssachen, für die nach § 57 Absatz 2 Satz 2, § 63 Absatz 4, §§ 83, 85 und 86 ausschließlich die Oberlandesgerichte zustän...

BeamtVG § 49 Versorgungsauskunft und Zahlung der Versorgungsbezüge (Law)

...rag eine Auskunft zum Anspruch auf Versorgungsbezüge nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Antragstellung zu erteilen. Die Auskunft steht unter dem Vorbehalt künftiger Sach- und Rechtsänderu...

Biokraft-NachV § 49 Kontrolle der Schnittstellen (Law)

...raussetzungen für die Ausstellung eines Zertifikates nach § 26 weiterhin erfüllen. Die zuständige Behörde kann bei begründetem Verdacht, insbesondere auf Grund der Berichte nach § 52, bestimmen, dass ...

BNatSchG 2009 § 49 Mitwirkung der Zollbehörden (Law)

...Rahmen der Überwachung vorgelegte Dokumente an die nach § 48 zuständigen Behörden weiterleiten, soweit zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Tiere oder Pflanzen unter Verstoß geg...

FZV 2011 § 49 Verweis auf technische Regelwerke (Law)

...RAL 840-HR entnommen. Das Farbregister wird vom RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e. V., Siegburger Straße 39, 53757 St. Augustin, herausgegeben und ist dort erhältlich. ...

GKG 2004 § 49 (weggefallen) (Law)