SGB 6 § 256d (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 260 Beitragsbemessungsgrenzen (Law)

...agsbemessungsgrenzen angewendet. Sind vor dem 1. Januar 1984 liegende Arbeitsausfalltage nicht als Anrechnungszeiten zu berücksichtigen, werden diese Arbeitsausfalltage bei der Bestimmung der Beitrags...

SGB 6 § 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Law)

...auschalen Anrechnungszeit liegen, höchstens mit der Anzahl an Monaten berücksichtigt, die zusammen mit der Anzahl an Monaten mit pauschaler Anrechnungszeit die Anzahl an Monaten der Gesamtlücke ergibt...

SGB 6 § 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)

...age der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 1991 zu vervielfältigen und durch die allgemeine Bemessungsgrundlage der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten für dasselbe Jah...

SGB 6 § 264c Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten (Law)

...ag an persönlichen Entgeltpunkten, wenn der Ehegatte vor dem 1. Januar 2002 verstorben ist oder die Ehe vor diesem Zeitpunkt geschlossen wurde und mindestens ein Ehegatte vor dem 2. Januar 1962 gebore...

SGB 6 § 265 Knappschaftliche Besonderheiten (Law)

...anuar 1968 unter Tage beschäftigt waren, wobei für je drei volle Kalendermonate mit anderen als Hauerarbeiten je zwei Kalendermonate angerechnet werden. (6) § 85 Abs. 1 Satz 1 gilt nicht für...

SGB 6 § 266 Erhöhung des Grenzbetrags (Law)

...and am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, ist Grenzbetrag ...

SGB 6 § 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen (Law)

...appschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung für Arbeitnehmer außerhalb von knappschaftlichen Betrieben, die denen in knappschaftlichen Betrieben gleichgestellt sind, gegeben...

SGB 6 § 274d (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276a Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit (Law)

...athaushalten nach § 8a Satz 1 des Vierten Buches, die in dieser Beschäftigung nach § 230 Absatz 8 versicherungsfrei sind, tragen die Arbeitgeber einen Beitragsanteil in Höhe von 5 Prozent des Arbeitse...

SGB 6 § 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet (Law)

...Abs. 4 bleibt unberührt. Für Personen, die nach § 233a Abs. 1 Satz 2 als nachversichert gelten, erfolgt anstelle einer Zahlung von Beiträgen für die Nachversicherung eine Erstattung der Aufwendungen a...

SGB 6 § 286d Beitragserstattung (Law)

...Anspruch auf Beitragserstattung nach § 210 Absatz 1a besteht nicht, wenn am 10. August 2010 aufgrund des § 232 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 in der bis zum 10. August 2010 geltenden Fassung das Recht zur f...

SGB 6 § 287d Erstattungen in besonderen Fällen (Law)

...Auszahlung der weiteren Sonderleistungen. (2) Das Bundesversicherungsamt verteilt die Beträge nach Absatz 1 auf die allgemeine und die knappschaftliche Rentenversicherung, setzt die Vorschüs...

SGB 6 § 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast (Law)

...achversicherung gezahlt hat, weil die Begründung von Rentenanwartschaften durch eine Übertragung von Rentenanwartschaften ersetzt worden ist. ...

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...ar außerhalb dieser Gebiete hatte, aber der gewöhnliche Aufenthalt in den in Absatz 1 genannten Gebieten aus Verfolgungsgründen im Sinne des § 1 des Bundesentschädigungsgesetzes aufgegeben worden ist;...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...Ausland hatten und unmittelbar vor Beginn des Auslandsaufenthalts ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet hatten. ...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...at das Jahr ihrer Geburt, ihren Familiennamen (jetziger und früherer Name mit Namensbestandteilen), ihren Vornamen sowie den Vornamen, das Geburtsdatum und den Geburtsort ihres Kindes nachzuweisen. Fü...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...afttretens an auf einen Sachverhalt oder Anspruch auch dann anzuwenden, wenn bereits vor diesem Zeitpunkt der Sachverhalt oder Anspruch bestanden hat. (2) Aufgehobene Vorschriften dieses Ges...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...Anspruch nach dem Ablauf der Frist von der jeweiligen Arbeitsmarktlage abhängig, ist die Befristung zu wiederholen, es sei denn, die Versicherten vollenden innerhalb von zwei Jahren nach Beginn der si...