SGB 6 § 256d (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 260 Beitragsbemessungsgrenzen (Law)

...brigen Deutschen Reich geltenden Beitragsbemessungsgrenzen angewendet. Für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland werden die im Bundesgebiet geltenden Beitragsbemessungsgrenzen angewendet. ...

SGB 6 § 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Law)

...bewertet; auf die drei Jahre werden Zeiten einer Fachschulausbildung oder der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme angerechnet. Bei der begrenzten Gesamtleistungsbewertung für die ...

SGB 6 § 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)

...Bemessungsgrundlage der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 1991 zu vervielfältigen und durch die allgemeine Bemessungsgrundlage der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten ...

SGB 6 § 264c Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten (Law)

...bei Witwenrenten und Witwerrenten besteht aus persönlichen Entgeltpunkten (Ost), wenn den Zeiten der Kindererziehung ausschließlich Entgeltpunkte (Ost) zugrunde liegen. Der Zuschlag bei Waisenrenten b...

SGB 6 § 265 Knappschaftliche Besonderheiten (Law)

...62 geboren ist. (8) Beginnt eine Rente für Bergleute vor dem 1. Januar 2024 ist bei der Ermittlung des Zugangsfaktors abhängig vom Rentenbeginn anstelle der Vollendung des 64. L...

SGB 6 § 266 Erhöhung des Grenzbetrags (Law)

...betrag für diese und eine sich unmittelbar anschließende Rente mindestens der sich nach den §§ 311 und 312 ergebende, um die Beträge nach § 93 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2 Buchstabe a geminderte...

SGB 6 § 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen (Law)

...b im Beitrittsgebiet ein Betrieb knappschaftlich ist, einem knappschaftlichen Betrieb gleichgestellt ist oder die Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der kna...

SGB 6 § 274d (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 276a Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit (Law)

...Beitragsanteil des Arbeitgebers gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts des Vierten Buches sowie die Bußgeldvorschriften des § 111 Absatz 1 Nummer 2 bis 4, 8 und Absatz 2 und 4 des Vierten Buch...

SGB 6 § 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet (Law)

...Beschäftigung im Beitrittsgebiet ausgeübt haben, ist die Beitragsbemessungsgrundlage für die Berechnung der Beiträge für Zeiten im Beitrittsgebiet vor dem 1. Januar 1992 mit den entsprechenden Werten ...

SGB 6 § 286d Beitragserstattung (Law)

...ber 2001 bestanden haben, gilt Artikel 229 § 6 Abs. 4 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche entsprechend. (4) Ein Anspruch auf Beitragserstattung nach § 210 Absatz 1a besteht ...

SGB 6 § 287d Erstattungen in besonderen Fällen (Law)

...Beitrittsgebiet die Aufwendungen für Kriegsbeschädigtenrenten und für die Auszahlung der weiteren Sonderleistungen. (2) Das Bundesversicherungsamt verteilt die Beträge nach Absatz 1 auf die ...

SGB 6 § 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast (Law)

...Beiträge zur Ablösung der Erstattungspflicht gezahlt hat, 2. ungekürzte Beiträge für die Nachversicherung gezahlt hat, weil ...

SGB 6 § 291 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 294 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...biet der Bundesrepublik Deutschland lebend geboren hat, eine Leistung für Kindererziehung. Der Geburt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland steht die Geburt im jeweiligen Geltungsbereich der Reichs...

SGB 6 § 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet (Law)

...biet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet oder 2. im Ausland hatten und unmittelbar vor Beginn des Auslandsaufenthalts ih...

SGB 6 § 298 Durchführung (Law)

...bhaft macht, dass die Anforderung einer Geburtsurkunde bei der für die Führung des Geburtseintrags zuständigen deutschen Stelle erfolglos geblieben ist, wobei die Anforderung auch als erfolglos anzuse...

SGB 6 § 300 Grundsatz (Law)

...bestanden hat. (2) Aufgehobene Vorschriften dieses Gesetzbuchs und durch dieses Gesetzbuch ersetzte Vorschriften sind auch nach dem Zeitpunkt ihrer Aufhebung noch auf den bis dahin bestehend...

SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...bsminderung, solange Erwerbsunfähigkeit oder volle Erwerbsminderung vorliegt. (3) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine befristete Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigk...