• AUG 2011 § 45 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde (Law)

  ...wegen zuzustellen, wenn der Beschluss verkündet worden ist. (4) Soweit nach dem Beschluss des Beschwerdegerichts die Zwangsvollstreckung aus dem Titel erstmals zuzulassen ist, erteilt der Ur...

• BauWiAusbV 1999 § 45 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBergG § 45 Mitgewinnung von Bodenschätzen bei Anlegung von Hilfsbauen (Law)

  ...winnen, die nach der Entscheidung der zuständigen Behörde bei ordnungsgemäßer Anlegung eines Hilfsbaues gelöst werden müssen. Andere an diesen Bodenschätzen Berechtigte hat er von der Entscheidung nac...

• BBesG § 45 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (Law)

  ...weise nur befristet wahrgenommen wird. Die Zulage kann ab dem siebten Monat der ununterbrochenen Wahrnehmung bis zu einer Dauer von höchstens fünf Jahren gezahlt werden. (2) Die Zulage wird ...

• BBG 2009 § 45 Begrenzte Dienstfähigkeit (Law)

  ...werden, wenn der Beamtin oder dem Beamten nach § 44 Abs. 2 oder 3 ein anderes Amt oder eine geringerwertige Tätigkeit übertragen werden kann. (2) Die Arbeitszeit ist entsprechend der begrenz...

• BioSt-NachV § 45 Inhalt der Anerkennung (Law)

  Die Anerkennung einer Zertifizierungsstelle muss die folgenden Angaben enthalten: 1. eine einmalige Registriernummer, ...

• BLV 2009 § 45 Internationale Verwendungen (Law)

  ...während einer Beurlaubung nach § 6 Absatz 1 der Sonderurlaubsverordnung sind besonders zu berücksichtigen, wenn Erfahrungen und Kenntnisse im internationalen Bereich für den Dienstposten wesentlich si...

• DRiG § 45 Unabhängigkeit und besondere Pflichten des ehrenamtlichen Richters (Law)

  ...Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe." Der Eid kann ohne die Worte "so w...

• BWaldG § 45 Anwendung des Gesetzes in besonderen Fällen (Law)

  ...Wald in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden (§ 9), eine Fläche erstmals aufgeforstet (§ 10), Schutzwald (§ 12) oder Erholungswald (§ 13) für die in Absatz 1 Nr. 1 und 2 genannten Zwecke verwend...

• FZV 2011 § 45 Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister (Law)

  ...6) Sofern die Zulassungsbehörde die Datenhaltung des örtlichen Fahrzeugregisters dem Zentralen Fahrzeugregister übertragen hat, ist § 44 anzuwenden.

• MarkenG § 45 Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen (Law)

  ...wegen zur Berichtigung von sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen Unrichtigkeiten geändert werden. War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worde...

• LAP-htVerwDV § 45 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...weise   6 6 6   Häusliche Prüfungsarbeit ...

• LAnpG § 45 Rückgabe von Flächen und Hofstelle (Law)

  ...weit das Feldinventar beim Abfindungsanspruch nach § 44 Abs. 1 berücksichtigt worden ist. Der Anspruch der LPG wird einen Monat nach Beendigung der Ernte fällig.

• PflSchG 2012 § 45 Pflanzenstärkungsmittel (Law)

  ...werden, wenn es bei bestimmungsgemäßer und sachgerechter Anwendung oder als Folge einer solchen Anwendung keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Mensch und Tier und auf das Grundwasser ...

• SLV 2002 § 45 Ausnahmen (Law)

  ...6 genannten Soldatinnen und Soldaten entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung über Ausnahmen nach Absatz 1.

• StBAPO 1977 § 45 Ergebnis der Laufbahnprüfung (Law)

  ...6 Abs. 4). (5) (weggefallen)

• StrabBO 1987 § 45 Innenbeleuchtung, Heizung und Lüftung (Law)

  ...werden können. (2) Durch die Innenbeleuchtung darf die Sicht des Fahrzeugführers nicht erheblich beeinträchtigt werden. (3) Trittstufenbereiche von Personenfahrzeugen müssen so aus...

• SGB 4 § 45 Sozialversicherungswahlen (Law)

  ...Wahlen. Wahlen in besonderen Fällen sind Wahlen zu den Organen neu errichteter Versicherungsträger und Wahlen, die erforderlich werden, weil eine Wahl für ungültig erklärt worden ist (Wiederholungswah...

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...Werkstatt oder Einrichtung eine Stellungnahme nach den §§ 2 und 3 der Werkstättenverordnung abgegeben und dabei festgestellt hat, dass ein Mindestmaß an wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung nic...

• PostG 1998 § 45 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)

  ...wesen tätigen Unternehmen und Vereinigungen von Unternehmen Auskunft über ihre wirtschaftlichen Verhältnisse, insbesondere über Umsatzzahlen, verlangen, 2....