• PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 4 gilt entsprechend. Liegt ...

• SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

  ...9 genannten Daten elektronisch zu erheben und während eines Zeitraums von drei Kalenderjahren ab dem auf das Jahr ihrer Aufzeichnung folgenden Jahr zu speichern und nach Maßgabe des Artikels 116 der V...

• PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

  ...assung und Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die f...

• RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

  ...assung zur Rechtsanwaltschaft nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 und 7 bis 9 der Bundesrechtsanwaltsordnung widerrufen, die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nach § 14 Abs. 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung z...

• TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ass eines Nummernplans nach § 1 Abs. 1 gelten die im Amtsblatt des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der Bundesnetzagentur...

• UErgG § 12 (Law)

  ...Anmeldung sind Rechte, die an dem Uraltguthaben bestehen, und Verfügungsbeschränkungen des Inhabers hinsichtlich des Uraltguthabens anzugeben. Der Anmeldung sollen die vorhandenen Unterlagen beigefügt...

• UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

  ...aus haben. Dabei darf dem Umstand Rechnung getragen werden, daß die in Satz 2 genannten Vorschriften erst vom 1. April 1951, vom 1. Januar 1957 oder vom 1. Juli 1962 an zu einer Entlastung der Bauspar...

• SVSaarAnglG § 12 (Law)

  -

• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...auf Ansprüche der Pfandbriefbank aus eigenem oder abgetretenem Recht aus einer Versicherung nach § 15, auf die Übertragung des Grundstücks oder grundstücksgleiche oder vergleichbare Rechte und auf die...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 1996 in Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...anstalt hat er weitere Unterlagen, insbesondere auch über Herstellungs- und Wartungsprozesse, einzureichen. Der Antragsteller ist verpflichtet, der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt auf Verlangen...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...Abs. 3, § 9 Absatz 1 oder § 9a Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 2 eine Spirituose oder d) entgegen § 10 Abs. 8 oder § 11 Satz...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...Abs. 4 und 5 und § 9 Abs. 1 gelten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur...

• ZVG § 12 (Law)

  ...Ansprüche aus einem und demselben Recht haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Abs. 2 bezeichneten...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...Art der Betriebspunkte sowie die dort angewandten Maßnahmen der Staubbekämpfung und des Staubschutzes, 7 ...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  ...altungsrats aus sonstigem wichtigen Anlaß zu berichten. (2) Der Vorstand ist dem Verwaltungsrat in allen Fragen der Geschäftsführung auskunftspflichtig nach Maßgabe des § 22 Abs. 2. ...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

  ...at ein Aufsichtsratsmitglied am 1. Mai 1998 eine höhere Zahl von Aufsichtsratsmandaten, als nach § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit Satz 3 des Aktiengesetzes in der ab dem 1. Mai 1998 geltend...

• AltZertG § 12 Gebühren (Law)

  ...ag des Anbieters hinsichtlich der Anforderungen des § 1 Absatz 1 oder Absatz 1a oder des § 2 Absatz 1 oder Absatz 1a sowie des § 2a von dem zertifizierten Muster in Reihenfolge und Inhalt nicht abweic...

• AStG § 12 Steueranrechnung (Law)

  ...ausschüttungen werden auf Antrag im Veranlagungszeitraum des Anfalls der zugrunde liegenden Zwischeneinkünfte als Hinzurechnungsbetrag in entsprechender Anwendung des § 34c Abs. 1 und 2 des Einkommens...