• GenDG § 9 Aufklärung (Law)

  ...messene Bedenkzeit bis zur Entscheidung über die Einwilligung einzuräumen. (2) Die Aufklärung umfasst insbesondere 1. ...

• KosmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...menhänge erkennen, Arbeitsergebnisse beurteilen und dokumentieren sowie qualitätssichernde Maßnahmen durchführen, Maßnahmen zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit und zum Umweltschutz ergreifen sowie di...

• KSVG § 9 (Law)

  (1) Wer bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert ist und nach diesem Gesetz krankenversicherungspflichtig wird, kann den Versicherungsvertrag zum Ende des Monats kündigen, in dem ...

• KVMeistPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...meldung zur Prüfung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2012 die Anwendung der bisherigen Vorschriften beantragt werden.

• InvestAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• IStGHG § 9 Fahndungsmaßnahmen (Law)

  ...me und Überstellung nach Artikel 89 Abs. 1 des Römischen Statuts oder vorläufige Festnahme nach Artikel 92 Abs. 1 des Römischen Statuts werden die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenth...

• JGG § 9 Arten (Law)

  ...men.

• KHBV § 9 Befreiungsvorschrift (Law)

  ...messenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Über die Befreiung entscheidet auf Antrag des Krankenhauses die zu...

• KHG § 9 Fördertatbestände (Law)

  ...men der Zweckbindung der Fördermittel frei wirtschaften kann; § 10 bleibt unberührt. Die Pauschalbeträge sollen nicht ausschließlich nach der Zahl der in den Krankenhausplan aufgenommenen Betten bemes...

• MalerLackAusbV § 9 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• MarketGestAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...me inszenieren, Typografie einsetzen und berufstypische IT-Anwendungen nutzen kann. Durch die Präsentation und das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er fachbezogene Probleme und deren Lösung...

• MarketKfmAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...menkonzeption und Feinplanung des Medieneinsatzes, d) Budgetplanung und Kalkulation ...

• MaskAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

• MntDAIVAPrV § 9 Leistungstests (Law)

  ...men kann, erhält Gelegenheit, ihn nachzuholen. Wird der Leistungstest ohne wichtigen Grund nicht bis zum ersten Tag der schriftlichen Abschlussprüfung (§ 18) erbracht, gilt er als mit null Rangpunkten...

• ModistAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...menlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in höchstens sieben Stunden eine Arbeitsaufgabe, die einem Kunde...

• MontanMitbestGErgG § 9 (Law)

  ...mer dieses Unternehmens für die Wahl der Delegierten als Arbeitnehmer des nach der Zahl der wahlberechtigten Arbeitnehmer größten Betriebs des herrschenden Unternehmens. Soweit auf die Arbeitnehmer de...

• LeichtflBAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...mente, k) Grundkenntnisse der Aerodynamik und der Flugmechanik; ...

• LKWÜberlStVAusnV § 9 Überholen (Law)

  (1) Abweichend von § 5 Absatz 1 und 2 der Straßenverkehrs-Ordnung ist das Überholen mit Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge unzulässig. (2) Abweichend von Absatz 1 ist das Übe...

• LuftFzgG § 9 (Law)

  (1) Ein in der Luftfahrzeugrolle eingetragenes Luftfahrzeug kann nicht in anderer Weise mit einem Recht belastet werden, als in diesem Gesetz vorgesehen ist. § 647 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nic...

• LeasFachwirtPrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...mer, die die Leasingfachwirtprüfung nach den bisherigen Vorschriften nicht bestanden haben und sich innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu einer Wiederholungsprüfung anmelde...