• StrlSchV 2001 § 43 Schutzvorkehrungen (Law)

  ...r Schutz beruflich strahlenexponierter Personen vor äußerer und innerer Strahlenexposition ist vorrangig durch bauliche und technische Vorrichtungen oder durch geeignete Arbeitsverfahren sicherzustell...

• BörsG 2007 § 43 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...rfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflicht...

• AufenthG 2004 § 43 Integrationskurs (Law)

  ...r Dauer zur Erlangung ausreichender Sprachkenntnisse sowie einen Orientierungskurs zur Vermittlung von Kenntnissen der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte in Deutschland. Der Integrationskurs...

• BDSG 1990 § 43 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...r nicht in der vorgeschriebenen Weise erteilt oder entgegen § 11 Absatz 2 Satz 4 sich nicht vor Beginn der Datenverarbeitung von der Einhaltung der beim Auftragnehmer getroffenen technischen und organ...

• BGSG 1994 § 43 Durchsuchung von Personen (Law)

  ...r Bundespolizei, der Person selbst oder eines Dritten gegen eine Gefahr für Leib oder Leben erforderlich ist. (4) Personen dürfen nur von Personen gleichen Geschlechts oder von Ärzten durchs...

• BrStV 2010 § 43 Vollständig vergällter Branntwein (Law)

  ...rgällt, wenn er vergällt wurde nach den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 3199/93 der Kommission vom 22. November 1993 über die gegenseitige Anerkennung der Verfahren zur vollständigen Denaturierun...

• BRGO 1966 § 43 Umfrageverfahren (Law)

  ...r Vorsitzende die mündliche Beratung einer Vorlage für entbehrlich, so kann die Stellungnahme der Mitglieder des Ausschusses im Wege der Umfrage eingeholt werden. Die Umfrage soll so frühzeitig erfolg...

• BLV 2009 § 43 Wechsel von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern (Law)

  ...r C 4 der Bundesbesoldungsordnungen W oder C nach sieben Jahren Ämter der Besoldungsgruppen B 3 oder B 4 der Bundesbesoldungsordnung B übertragen werden. ...

• GasNZV 2010 § 43 Messung (Law)

  ...rfolgt nach den Bestimmungen des Messstellenbetriebsgesetzes.

• GrStG 1973 § 43 Steuerfreiheit für neugeschaffene Wohnungen (Law)

  ...r Wohnung stehen An-, Aus- oder Umbauten gleich, die der Vergrößerung oder Verbesserung von Wohnungen dienen. Voraussetzung ist, daß die Baumaßnahmen zu einer Wertfortschreibung geführt haben oder füh...

• HGrG § 43 Prüfung bei Stellen außerhalb der Verwaltung (Law)

  ...rtschaftsführung des Empfängers erstrecken, soweit es der Rechnungshof für seine Prüfung für notwendig hält. (3) Bei der Gewährung von Krediten aus Haushaltsmitteln sowie bei der Übernahme v...

• HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)

  ...rer und ihre Stellvertreter, ferner die Abwickler oder Liquidatoren unter der Bezeichnung als solcher, jeweils mit Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Wohnort oder gegebenenfalls mit Firma, Rech...

• KVLG 1989 § 43 Beitragsberechnung für besondere Personengruppen (Law)

  ...rruhestandsgeld gilt § 42 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (3) Für die Beitragsberechnung versicherungspflichtiger Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung oder bisher nicht Versicherter...

• MarkenG § 43 Einrede mangelnder Benutzung, Entscheidung über den Widerspruch (Law)

  ...rd der Widerspruch zurückgewiesen. (3) Ist die eingetragene Marke wegen einer oder mehrerer Marken mit älterem Zeitrang zu löschen, so kann das Verfahren über weitere Widersprüche bis zur re...

• LAP-mDBNDV § 43 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)

  ...rterinnen und Anwärter sind zur mündlichen Prüfung zugelassen, wenn drei oder mehr Aufsichtsarbeiten mindestens mit der Note "ausreichend" bewertet sind. (2) Das Prüfungsamt stellt...

• LAP-gehDAAV 2004 § 43 Übergangsregelung (Law)

  ...rterinnen und Anwärter sowie Aufstiegsbeamtinnen und Aufstiegsbeamte, die bereits vor dem 15. Juli 2004 ihren Vorbereitungsdienst oder die Einführung aufgenommen haben, führen diese nach bisherigem Re...

• SaatVerkG 1985 § 43 Bekanntmachung des Antrags auf Sortenzulassung (Law)

  ...r Angabe der Art, der angegebenen Sortenbezeichnung oder vorläufigen Bezeichnung, des Antragstages sowie des Namens und der Anschrift des Antragstellers, des Züchters und eines Verfahrensvertreters be...

• RechVersV § 43 Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb für eigene Rechnung (Law)

  ...rt auszuweisen. Hierzu gehören auch die vom Rückversicherer geleistete anteilige Erstattung der dem Vorversicherer entstandenen originalen Aufwendungen für den Versicherungsbetrieb sowie die erhaltene...

• VersAusglG § 43 Sondervorschriften für Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung (Law)

  ...r Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung gelten die Grundsätze der unmittelbaren Bewertung. (2) Soweit das Anrecht auf eine abzuschmelzende Leistung nach § 19 Abs. 2 Nr. 2 gerichte...

• PflSchG 2012 § 43 Kennzeichnung von Zusatzstoffen (Law)

  ...rf nur in Verkehr gebracht werden, wenn er auf den Behältnissen oder abgabefertigen Packungen oder Packungsbeilagen in deutscher Sprache mit der Angabe „Zusatzstoff nach § 42 des Pflanzenschutzgesetze...