IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

...BGBl. I 2017, 2630 - 2631)

KJPsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...bedingungen der Psychotherapie, Behandlungssetting, Einleitung und Beendigung der Behandlung insbesondere im Hinblick auf bestehende Abhängigkeit von Beziehungspersonen ...

MitbestGWO 1 2002 § 34 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

...Betriebswahlvorstand unverzüglich bekannt, dass der Wahlgang nicht stattfindet. (3) Für Bekanntmachungen nach den Absätzen 1 und 2 ist § 24 Abs. 3 und 4 anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 53 Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten (Law)

...bgabe sowie die Betriebsteile und Kleinstbetriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 63 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 63 Abs. 3 Nr. 2 beschlossen worden...

MitbestGWO 1 2002 § 55 Prüfung der Wahlvorschläge (Law)

...benannten Bewerberin oder des an erster Stelle benannten Bewerbers. Er hat unverzüglich den Wahlvorschlag zu prüfen und bei Ungültigkeit oder Beanstandung den Vorschlagsvertreter schriftlich unter Ang...

MitbestGWO 1 2002 § 57 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)

...Betriebswahlvorstand unverzüglich bekannt, dass der Wahlgang nicht stattfindet. (3) Für Bekanntmachungen nach den Absätzen 1 und 2 ist § 24 Abs. 3 und 4 anzuwenden.

MitbestGWO 1 2002 § 93 Berechnung von Fristen (Law)

...Berechnung der in dieser Verordnung bestimmten Fristen sind die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag b...

ROG 2008 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1) (Law)

...biete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden, einschließlich der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der Europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes, ...

PsychTh-APrV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...bgrenzung verschiedener Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist, psychosozial- und entwicklungsbedingter Krisen sowie körperlich begründbarer Störungen ...

VersRMAbschR (XXXX) 1. bis 6. (weggefallen) (Law)

TAppV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1, 2 und 3) (Law)

...bensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene, Technologie und Qualitätssicherung, Lebensmitteltoxikologie, Rückstandsbeurteilung, Lebensmittelrecht und Untersuchung von Lebensmitteln; Milchkunde...

BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

...Binnenschifffahrtsfunk maßgebenden Vorschriften sowie die zur ordnungsgemäßen Bedienung der Funkanlage erforderlichen betrieblichen und technischen Kenntnisse durch Beantwortung eines Fragebogens, wob...

MB-APrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...BGBl. I 1994, 3784) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

...Bezeichnung der Beitragsklasse Beitragsbemessungsgrundlage DM I   ...

StGBEG Art 4 Verhältnis des Besonderen Teils zum Bundes- und Landesrecht (Law)

...Bußgeldtatbestände wie die Abgabenordnung enthalten; Artikel 3 bleibt unberührt. (4) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches über Diebstahl, Hehlerei un...

SGB 4 § 28b Inhalte und Verfahren für die Gemeinsamen Grundsätze und die Datenfeldbeschreibung (Law)

...Beginn und am Ende jeder Datei in den Verfahren nach Nummer 2 bei jeder Datenübertragung vom Arbeitgeber an die Sozialversicherung und bei Meldungen an den Arbeitgeber zu übermitteln sind, ...

SGB 4 § 28f Aufzeichnungspflicht, Nachweise der Beitragsabrechnung und der Beitragszahlung (Law)

...bermittelt der Arbeitgeber den Beitragsnachweis nicht zwei Arbeitstage vor Fälligkeit der Beiträge, so kann die Einzugsstelle das für die Beitragsberechnung maßgebende Arbeitsentgelt schätzen, bis der...

SGB 4 § 28q Prüfung bei den Einzugsstellen und den Trägern der Rentenversicherung (Law)

...brechnung der Beiträge entsprechend § 28l Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2. Absatz 1 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. Die mit der Prüfung nach Satz 1 befassten Stellen übermitteln dem Bundesversicherungs...

SGB 4 § 71 Haushaltsplan der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (Law)

...ben der knappschaftlichen Rentenversicherung. Die Abstimmung nach § 220 Absatz 3 des Sechsten Buches bleibt unberührt. (2) Die knappschaftliche Krankenversicherung und die allgemeine Rentenv...

SGB 4 § 99 Übermittlung von Daten durch den Unternehmer im Lohnnachweisverfahren (Law)

...Beiträge für ihre Beschäftigten auf der Basis von Einwohnerzahlen nach § 185 Absatz 4 Satz 1 des Siebten Buches erhoben werden, sowie für private Haushalte nach § 129 Absatz 1 Nummer 2 des Siebten Buc...