• Text/ProdVeredlAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

  ...uf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

• SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...6a mit der Maßgabe, dass eine Heranziehung auch für die Aufgaben nach § 6b Absatz 1 Satz 1 erfolgen kann. (3) Die Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses...

• SGB 3 § 6 (weggefallen) (Law)

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• PostLV 2012 § 6 Beurteilung und Beförderung (Law)

  ...ufbahnentwicklung das Fortkommen der Beamtinnen und Beamten derselben Laufbahn und Laufbahngruppe mit der gleichen Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung, die bei dem jeweiligen Postnachfolgeunte...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)

  ...uf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsau...

• RHmV 1994 § 6 Inkrafttreten, Übergangsvorschriften (Law)

  ...uf des 17. April 2008 geltenden Vorschriften entsprechen, dürfen noch bis zum Ablauf des 13. September 2008 in den Verkehr gebracht werden. (16) (weggefallen)

• PaßG 1986 § 6 Ausstellung eines Passes (Law)

  (1) Der Pass wird auf Antrag ausgestellt. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Im Antragsverfahren nachzureichende Erklärungen können im Wege der Datenübertragung abgegeben w...

• PapIndMeistPrV 2005 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...uf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinr...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...uf Antrag von der Ablegung einzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinr...

• SeeSchStrO 1971 § 6 Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Law)

  (1) Soweit die folgenden Vorschriften nicht etwas Besonderes vorschreiben, haben Fahrzeuge zusätzlich zu den in den Kollisionsverhütungsregeln vorgeschriebenen Sichtzeichen und Schallsignalen solche n...

• TKG 2004 § 6 Meldepflicht (Law)

  ...ufnahme der Tätigkeit. Die Meldung hat nach einem von der Bundesnetzagentur vorgeschriebenen und veröffentlichten Formular zu erfolgen. (3) Auf Antrag bestätigt die Bundesnetzagentur innerha...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 6 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Produktgestaltung und -konstruktion (Law)

  ...uflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff ...

• TrZollV § 6 Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung (Law)

  (1) Die nach § 4 Absatz 1 Nummer 5 des Gesetzes erforderliche Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung kann bei der Einfuhr von Übersiedlungsgut, Kraftfahrzeugen, Kraftfahrzeuganhängern, Wasserfahrzeugen und Luftf...

• VeranstTechMeistPrV § 6 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Beleuchtung (Law)

  ...6 genannten Prüfungsfächern ist schriftlich zu prüfen. Die schriftliche Prüfung soll nicht länger als zwölf Stunden dauern; sie besteht je Prüfungsfach aus einer unter Aufsicht anzufertigenden Arbeit....

• VerifZusAusfG § 6 Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen nach dem Verifikationsabkommen (Law)

  ...uf Grund des Verifikationsabkommens nach Maßgabe dieses Gesetzes zu dulden und deren Durchführung zu unterstützten (Verpflichteter). (2) Die Sicherungsmaßnahmen erfolgen gleichzeitig mit den...

• VerkKfmAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• TierNebV § 6 Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen von Gülle (Law)

  (1) Artikel 7 Abs. 1 bis 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 sowie die §§ 8 und 9 gelten nicht für Gülle, soweit sie innerbetrieblich befördert oder an andere landwirtschaftliche Betriebe in unm...

• VStG 1974 § 6 Freibeträge für natürliche Personen (Law)

  ...60. Lebensjahr vollendet hat oder voraussichtlich für mindestens drei Jahre behindert im Sinne des Schwerbehindertengesetzes mit einem Grad der Behinderung von 100 ist. Werden mehrere Steuerpflichtige...

• BäAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betr...