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VermAnlG § 6 Pflicht zur Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts (Law)
...bieter, der im Inland Vermögensanlagen öffentlich anbietet, muss einen Verkaufsprospekt nach diesem Gesetz veröffentlichen, sofern nicht bereits nach anderen Vorschriften eine Prospektpflicht besteht ...
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VersFachwPrV 2008 § 6 Zusatzqualifikation (Law)
...beantragen, die Prüfung in weiteren Qualifikationsschwerpunkten nach § 3 Abs. 4 Nr. 1 bis 6 gemäß § 5 und in weiteren Handlungsbereichen nach § 3 Abs. 5 gemäß § 5 abzulegen. Die Regelungen in den §§ 3...
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WDO 2002 § 6 Belehrung über Rechtsmittel und Rechtsbehelfe (Law)
Bei allen nach diesem Gesetz anfechtbaren Entscheidungen ist der Soldat oder der frühere Soldat über die Möglichkeit der Anfechtung, über die Stellen, bei denen das Rechtsmittel oder der Rechtsbehelf ...
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VulkAusbV 2004 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...
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Wabau-AusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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WaffG 2002 § 6 Persönliche Eignung (Law)
...bekannt, die Bedenken gegen die persönliche Eignung nach Absatz 1 begründen, oder bestehen begründete Zweifel an vom Antragsteller beigebrachten Bescheinigungen, so hat die zuständige Behörde dem Betr...
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UmstGeldInstV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)
...bis zum 31. Dezember 1952 nicht feststellbar, so sind Schuldverschreibungen und Schuldbuchforderungen dieser Art wie Forderungen zu bewerten. (4) Schuldverschreibungen, für die das Bereinigu...
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SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...beitenden Ehegatten oder Lebenspartner; ausgenommen sind Haushaltsführende, Unternehmer von nicht gewerbsmäßig betriebenen Binnenfischereien, von nicht gewerbsmäßig betriebenen Unternehmen nach § 123 ...
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SiebdrAusbV 2011 § 6 Zwischenprüfung (Law)
...b) Druckmaschinen auftragsbezogen einzurichten, das Druckergebnis unter Berücksichtigung von Druckfarben, Bedruckstoffen und Maschineneinstellungen abzustimm...
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SpedKfmAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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SprengG 1976 § 6 Ermächtigungen, Sachverständigenausschuss (Law)
...bs. 1 Nr. 2 Buchstabe a in Verbindung mit § 9 oder nach § 20 Abs. 2 auch bei Vorliegen anderer Voraussetzungen als der in § 9 Abs. 1 und 2 bezeichneten Voraussetzungen als erbracht anzusehen ist, ...
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StromNZV § 6 Grundsätze der Beschaffung von Regelenergie (Law)
...bedarf auszuschreiben. (4) Betreiber von Übertragungsnetzen sind berechtigt, Mindestangebote festzulegen. Die Anbieter sind berechtigt, zeitlich und mengenmäßig Teilleistungen anzubieten. Da...
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SzVersFachwPrV § 6 Bewertungen der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)
...bracht wurden. (2) Jede Prüfungsleistung ist gesondert zu bewerten. Für die Prüfungsteile „Sachaufgaben in allgemeinen Leistungsprozessen“ sowie „Sachaufgaben in besonderen Leistungsprozesse...
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TauchPrV 2000 § 6 Fachtheoretischer Teil (Law)
...beiten, 3. die Arbeitsverfahren unter Wasser, insbesondere Schneid-, Schweiß-, Such-, Hebe- und Bergungsarbeiten, ...
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SteinAusbV 2003 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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StGebO 2011 § 6 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)
...bis 5 abweichende Regelungen über die Kostenerhebung, die Kostenbefreiung, den Umfang der zu erstattenden Auslagen, der Kostengläubiger- und Kostenschuldnerschaft enthalten. (2) Die Gebühren...
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StrWAusbV 2002 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
...ber- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.
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ZweiradFortbV § 6 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ (Law)
...bau- und Ablauforganisation von Zweiradbetrieben beschreiben, 2. die Bedeutung von Kommunikation, Qualifikation und Motivation für betriebli...
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AuslZuschlV 2010 § 6 Erhöhter Auslandszuschlag für weitere Berechtigte (Law)
...bezügen, für die das Gesetz über den Auswärtigen Dienst gilt, können den erhöhten Auslandszuschlag nach § 5 auch für die in § 53 Absatz 4 Nummer 3 des Bundesbesoldungsgesetzes genannten Personen erhal...