SaatVerkG 1985 § 3 Inverkehrbringen von Saatgut (Law)

...3 Nr. 3 des Gentechnikgesetzes sind, zu gewerblichen Zwecken in den Verkehr bringt, hat beim Anbieten des Saatgutes in Verkaufskatalogen oder mittels eines anderen in schriftlicher Form verfassten Ang...

SchKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...

SchneidwMAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die i...

SchuhfIndMeistPrV 2013 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) erworben zu haben, die die Zulassung zur Prüfung rechtfertigen.

SchuTSEV § 3 Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen (Law)

...kommunikationsanlage oder des leitergebundenen Telekommunikationsnetzes anordnen; 5. den Betrieb der leitergebundenen Telekommunikationsanla...

Pkw-EnVKV § 3 Hinweis auf Kraftstoffverbrauch, CO (Law)

...kann. Der Hinweis muss die CO 2 -Effizienzklasse nach § 3a Absatz 2 enthalten sowie den Anforderungen der Anlage 1 entsprechen, die zum Zeitpunkt des Erstellens des...

PostG 1998 § 3 Anwendungsbereich (Law)

...kehr mit dem Ausland, soweit nicht völkerrechtliche Verträge und die zu deren Durchführung ergangenen Gesetze und Rechtsverordnungen etwas anderes bestimmen.

PapTechAusbV 2010 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

...kationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt A und C, 2. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B....

SDLWindV § 3 Anschluss an das Hoch- und Höchstspannungsnetz (Law)

...3 Nummer 48 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, die an das Hoch- und Höchstspannungsnetz angeschlossen werden, müssen am Netzverknüpfungspunkt einzeln oder gemeinsam mit anderen Anlagen oder durch zusä...

SeeRVertO 1986 § 3 Anwendung der Zivilprozeßordnung (Law)

...33 etwas anderes bestimmt ist. Die Frist zur Einlegung der sofortigen Beschwerde beträgt einen Monat. Gegen Entscheidungen des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde statt.

SeeSchStrO 1971 § 3 Grundregeln für das Verhalten im Verkehr (Law)

...koholmenge im Körper hat, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, darf ein Fahrzeug nicht führen oder als Mitglied der Schiffsbesatzung eine andere Tätigkeit des Brücken-, Deck...

RöV 1987 § 3 Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen (Law)

...kt für die vorgesehene Anwendung geeignet ist, die Angaben zur Zweckbestimmung des Medizinproduktes oder des Zubehörs im Sinne des Medizinproduktegesetzes zu beachten, ...

RDG § 3 Befugnis zur Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen (Law)

Die selbständige Erbringung außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen ist nur in dem Umfang zulässig, in dem sie durch dieses Gesetz oder durch oder aufgrund anderer Gesetze erlaubt wird.

TKonfAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...Konfektionär/zur Technischen Konfektionärin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): Abschnitt A Berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse...

TKrMeldpflV 1983 § 3 (weggefallen) (Law)

TWirtAusbV 2005 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...

WoFG § 3 Durchführung der Aufgaben und Zuständigkeiten (Law)

...können bei ihrer Förderung ein von einer Gemeinde oder einem Gemeindeverband beschlossenes Konzept zur sozialen Wohnraumversorgung (kommunales Wohnraumversorgungskonzept) zu Grunde legen. (4...

VersatzV § 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen (Law)

...keit einer solchen Verwertung durchführbar ist.

VRV § 3 Gestaltung und Benutzung des Registerblatts (Law)

...3. in Spalte 3: unter Buchstabe a die allgemeine Vertretungsregelung und unter Buchstabe b die Vertretungsberechtigten (der Vorstand und etwaige Liquidatoren) mit Namen,...

VStG 1974 § 3 Befreiungen (Law)

...k, die Saarländische Investitionskreditbank Aktiengesellschaft, die Investitionsbank Schleswig-Holstein - Zentralbereich der Landesbank Schleswig-Holstein Girozentrale -, die Investitionsbank des Land...