• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 427/09 (Urteil)

  ...ig. Seine Arbeitszeit betrug idR 176 Stunden im Monat. Er arbeitete im Dreischichtbetrieb bei einem regelmäßigen Schichtrhythmus von vier Arbeitstagen und zwei anschließenden freien Tagen. In einigen ...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 103/09 (Urteil)

  ...ismäßig geringe Ausstattungsniveau in der Filiale wird dadurch relativiert. Auch ist weder behauptet noch sonst ersichtlich, dass die Entscheidung der Arbeitgeberin, der Filialleitung keinen Internetz...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 92/09 (Urteil)

  ...ismäßig geringe Ausstattungsniveau in der Filiale wird dadurch relativiert. Auch ist weder behauptet noch sonst ersichtlich, dass die Entscheidung der Arbeitgeberin, der Filialleitung keinen Internetz...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 185/11 (Urteil)

  ...i gilt zwischen der arbeitsvertraglichen Einheitsregelung und der sie ablösenden Betriebsvereinbarung die Zeitkollisionsregel. Die Betriebsvereinbarung tritt an die Stelle der bisherigen individualrec...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 996/13 (Urteil)

  ...istung nur an solche Gewerkschaftsmitglieder, die vor dem Stichtag bereits Mitglied waren, verletzt nicht die positive Koalitionsfreiheit des Klägers und steht nicht im Widerspruch zu § 3 Abs. 1, § 4 ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 575/16 (Urteil)

  ...inbarung besteht (vgl. § 41 Satz 2 SGB VI), wie es § 4 Abs. 1 des Arbeitsvertrags der Parteien vorsieht. Auch der Bezug einer Erwerbsminderungsrente kann, wie tarifvertraglich beispielsweise in § 33 A...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 55/14 (Urteil)

  ...ie zu 1. beteiligte Arbeitgeberin bietet Dienstleistungen im Bereich des technischen Gebäudemanagements sowie Energiedienstleistungen an und hat ihren Sitz in K. In ihrem dortigen Betrieb ist kein Bet...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 378/15 (Urteil)

  ...itglieder, die vor dem Stichtag bereits Mitglied waren, verletzt nicht die positive Koalitionsfreiheit des Klägers und steht nicht im Widerspruch zu § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 TVG( BAG 5...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 371/14 (Urteil)

  ...itgeber bei einer Betriebsänderung iSv. § 111 BetrVG, soweit mit ihr ein anzeigepflichtiger Personalabbau verbunden ist oder sie allein in einem solchen besteht, einen Interessenausgleich abschließt u...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 186/11 (Urteil)

  ...ie private Nutzung des Internets seine Arbeit nicht vernachlässigt, die privat verwandte Zeit vielmehr wieder „eingearbeitet“. Er habe zwar auch auf Seiten zugegriffen, die sich mit Erotik im weiteste...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 479/11 (Urteil)

  ...i gilt zwischen der arbeitsvertraglichen Einheitsregelung und der sie ablösenden Betriebsvereinbarung die Zeitkollisionsregel. Die Betriebsvereinbarung tritt an die Stelle der bisherigen individualrec...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 477/11 (Urteil)

  ...i gilt zwischen der arbeitsvertraglichen Einheitsregelung und der sie ablösenden Betriebsvereinbarung die Zeitkollisionsregel. Die Betriebsvereinbarung tritt an die Stelle der bisherigen individualrec...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 711/10 (Urteil)

  ...ie internationale Zuständigkeit für diesen Rechtsstreit an sich bei den Gerichten der litauischen Republik, die seit Mai 2004 Mitglied der EU ist. Indes gilt die Wohnsitzzuständigkeit nach Art. 2 Abs....

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 6/18 (Urteil)

  ...itig die vorliegende Klage erhoben. Er hat behauptet, er sei weiter in der Lage, im unqualifizierten Patientenbegleitservice zu arbeiten. In Zukunft sei nicht mit häufigen Arbeitsunfähigkeitszeiten zu...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 74/16 (Urteil)

  ...ie Ausschlussfrist des § 45 AVR als auch die Fristen nach § 15 Abs. 4 AGG und § 61b ArbGG seien eingehalten worden. Die Fristen in § 15 Abs. 4 AGG und § 61b ArbGG seien schon nicht mit den unionsrecht...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 467/09 (Urteil)

  ...ind die Regelungen des Tarifvertragsgesetzes über die unmittelbare und zwingende Geltung allgemeinverbindlicher Tarifverträge (§ 5 Abs. 4, § 4 Abs. 1 TVG) sowie diejenigen über die Nachwirkung (§ 4 Ab...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 1078/12 (Urteil)

  ...ich ein Dritter in die komplexe und umfangreiche Materie erst hätte einarbeiten müssen. Von einem Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung könne nicht die Rede sein. Die Zahlungen seien überdies ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 229/10 (Urteil)

  ...iebsratsmitglied Herrn Gl wahrheitswidrig versichert, die Altersteilzeitwertguthaben seien bereits gesichert. Zumindest bis Anfang 2007 habe die SI/A GmbH über ausreichende Liquidität verfügt, um die ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 31/09 (Urteil)

  ...inzuleiten, sei auf Null reduziert. Der Betriebsrat sei offensichtlich nicht berechtigt gewesen, die Zustimmung zu verweigern. In Wirklichkeit gestalte sich die Zusammenarbeit mit anderen Mitarbeitern...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 754/08 (Urteil)

  ...igt und die Mittel zur Erreichung dieses Ziels sind angemessen und erforderlich. Dabei muss das rechtmäßige Ziel, das über das Vorliegen einer mittelbaren Diskriminierung entscheidet, nicht ein legiti...