• SGB 5 § 59 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 169 (Law)

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• BäderFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BADV § 5 Nutzerausschuß (Law)

  (1) Der Nutzerausschuß wird aus den Nutzern eines Flugplatzes gebildet. Der Nutzerausschuß gibt sich eine Geschäftsordnung. Die in den "Anforderungen an eine Geschäftsordnung" (Anlage 4) ent...

• BAPostSa § 5 Organe (Law)

  (1) Organe der Anstalt sind: 1. der Vorstand; 2. der...

• AMVerkRV § 5 (Law)

  ...§§ 1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sie dazu bestimmt sind, teilweise auch zu anderen Zwecken als zur Beseitigung oder L...

• AugenoptAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

  ...§ 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen berufli...

• ÄndSchnAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitt...

• AgrarAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Für den Prüfungsbereich Arbeitsorganisation bestehen folgende Vorgaben: 1. Der Prüfling soll nachweisen, dass er: ...

• ApoG § 5 (Law)

  Wird eine Apotheke ohne Erlaubnis betrieben, so hat die zuständige Behörde die Apotheke zu schließen.

• BergMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BinSchAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abwe...

• BinSchEO § 5 (Law)

  (weggefallen)

• DrogistAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EBO § 5 Spurweite (Law)

  ...5 bis 150 1.435 unter ...

• EBPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 für den Bereich mehrerer Länder errichtet worden, so nimmt die von den Ländern bestimmte Stelle die Geschäftsführung wahr.

• EBRG § 5 Auskunftsanspruch (Law)

  (1) Die zentrale Leitung hat auf Verlangen einer Arbeitnehmervertretung die für die Aufnahme von Verhandlungen zur Bildung eines Europäischen Betriebsrats erforderlichen Informationen zu erheben und a...

• EinbTestV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. September 2008 in Kraft.

• BSeeSchG § 5 (Law)

  ...§ 9 Absatz 1 in Verbindung mit § 9c auf eine andere zuständige Stelle übertragen werden oder auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 7a Absatz 4 diese Aufgaben durch anerkannte juristische Personen de...

• BVerfGG § 5 (Law)

  (1) Die Richter jedes Senats werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Von den aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes zu berufenden Richtern werden einer...