SiebdrAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

Die Ausbildung dauert drei Jahre.

StGebO 2011 § 3 Kostengläubiger (Law)

...1) Kostengläubiger ist der Rechtsträger, dessen Stelle eine kostenpflichtige Amtshandlung, Prüfung oder Untersuchung vornimmt. (2) Bei den Gebühren der amtlich anerkannten Sachverständigen u...

TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...16/EG (ABl. L 123 vom 19.5.2015, S. 55); 12. Polymerisationsanlage eine Anlage, in der eine Tätigkeit nach Anhang 1 Teil 2 N...

TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)

...1. Der Anlagenbetreiber kann aber auch im Fall des Satzes 1 eine gesonderte Genehmigung nach Absatz 1 beantragen. In diesem Fall ist Satz 1 nur bis zur Erteilung der gesonderten Genehmigung anwendbar....

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...1. März des Folgejahres über die Emissionen zu berichten. (2) Die Angaben im Emissionsbericht nach Absatz 1 müssen von einer Prüfstelle nach § 21 verifiziert worden sein.

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...12 und die Handelsperiode 2013 bis 2020 ist das Jahr 2010 das Basisjahr. (3) Die Zuteilung für eine Handelsperiode setzt einen Antrag bei der zuständigen Behörde voraus, der spätestens 21 Mo...

TEHG 2011 § 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve (Law)

...1 das Vorliegen der in § 12 Absatz 1 aufgeführten Zuteilungsvoraussetzungen nachzuweisen. Ein Antrag nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 muss insbesondere jeweils bezogen auf den Zeitraum zwischen dem ...

TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)

Soweit der Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorsch...

TEHG 2011 § 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (Law)

...17 gelten für Emissionsreduktionseinheiten, zertifizierte Emissionsreduktionen und Emissionsgutschriften, die in einer Rechtsverordnung nach § 28 Absatz 1 Nummer 3 anerkannt sind, entsprechend. ...

TEHG 2011 § 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen (Law)

...1. für eine Anlage, für die der Anlagenbetreiber in der Handelsperiode 2008 bis 2012 eine Zuteilung nach den §§ 6 bis 9 oder § 12 des Zuteilungsgesetzes 2012 erhalten ha...

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

...1) Die nach § 19 jeweils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eigen...

TEHG 2011 § 31 Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...16 Absatz 10 der Richtlinie 2003/87/EG die Verhängung einer Betriebsuntersagung gegen einen Luftfahrzeugbetreiber beschlossen, so ergreift im Fall eines gewerblichen Luftfahrzeugbetreibers das Luftfah...

TEHG 2011 § 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber (Law)

...11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, weiter anzuwenden. Dies gilt auch, wenn die Anlage, in der die Tätigkeit ausgeübt wird, erst zwischen dem 28. Juli 2011 und dem 31. Dezember 2012...

TEHG 2011 Anhang 3 (weggefallen) (Law)

ReiseKfmAusbV 2011 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

Die Ausbildung dauert drei Jahre.

ProdSG 2011 § 17 Meldepflichten der notifizierten Stelle (Law)

...1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konfo...

ProdSG 2011 § 24 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit (Law)

(1) Vorbehaltlich der Sätze 2 und 3 obliegt die Marktüberwachung den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Zuständigkeiten zur Durchführung dieses Gesetzes, die durch andere Rechtsvorschriften zugewi...

ProdSG 2011 § 26 Marktüberwachungsmaßnahmen (Law)

...1 je Land von einem Richtwert von 0,5 Stichproben pro 1 000 Einwohner und Jahr aus; dies gilt nicht für Produkte, bei denen nach § 1 Absatz 4 die Vorschriften dieses Gesetzes ergänzend zur Anwendung k...

ProdSG 2011 § 31 Veröffentlichung von Informationen (Law)

(1) Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin macht Anordnungen nach § 26 Absatz 2 Satz 2 Nummer 6, 7, 8 und 9 und Absatz 4, die unanfechtbar geworden sind oder deren sofortiger Vollzug a...

ZensG 2011 § 9 Zusammenführung der Datensätze und Haushaltegenerierung (Law)

...15 und 16 zusammen. (2) Zur Feststellung von Über- und Untererfassungen in den Melderegistern sowie zur Ergänzung des kombinierten Datensatzes um die zusätzlichen Merkmale aus der Erhebung n...