AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...1147 - 1150; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...1 und den Stoffbereich G gemäß der Anlage 1 der Bekanntgabeverordnung (41. BImSchV) verfügen, durch Messungen nach Anhang VI Nr. 1 feststellen zu lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn die Überwachung der Em...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...10/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...1 Nr. 1 kann ein Reduzierungsplan nach Anhang IV eingesetzt werden, mit dem sich der Betreiber verpflichtet, eine Emissionsminderung in mindestens der gleichen Höhe wie bei Einhaltung der in Satz 1 Nr...

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...1990 und vor dem 1. Januar 1991 entsteht, gilt Absatz 4 entsprechend. Erwerbe von Todes wegen von Bürgern der Vertragsparteien, die nach dem 8. November 1989 im Gebiet der anderen Vertragspartei einen...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...1 bis 4.5, 8.1, 9.1, 10.1, 10.2, 12.1 oder 14.1 des Anhangs I mit einem Lösemittelverbrauch von 15 t/a oder weniger, - ...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...10. entgegen § 7 Abs. 1 Abgase nicht oder nicht richtig ableitet oder 11. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Inf...

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

...1991 an den Kosten dieser Einrichtungen. (4) Es ist Aufgabe des gesamtdeutschen Gesetzgebers, spätestens bis zum 31. Dezember 1992 eine Regelung zu treffen, die den Schutz vorgeburtlichen Le...

ASG § 31 Zumutung von Gefahren (Law)

Nach Eintritt der Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (§ 3) ist ein Arbeitnehmer im Anwendungsbereich des Gesetzes (§ 4) verpflichtet, bei der Erfüllung von Aufgaben, die Zwec...

EnergieStG § 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis (Law)

...1) Kohlebetriebe im Sinne dieses Gesetzes sind vorbehaltlich Absatz 2 Betriebe, in denen Kohle gewonnen oder bearbeitet wird. Kohlelieferer im Sinne dieses Gesetzes ist, wer Kohle gewerbsmäßig liefert...

BWahlG § 31 Öffentlichkeit der Wahlhandlung (Law)

Die Wahlhandlung ist öffentlich. Der Wahlvorstand kann Personen, die die Ordnung und Ruhe stören, aus dem Wahlraum verweisen.

HebG 1985 § 31 (Law)

...1) Die außerhalb des Gesetzes für "Hebammen" bestehenden Rechtsvorschriften finden auch auf "Entbindungspfleger" Anwendung. (2)

GewO § 31 Bewachungsgewerbe auf Seeschiffen; Verordnungsermächtigung (Law)

...117 Absatz 2 Satz 1 des Versicherungsvertragsgesetzes vom 23. November 2007 (BGBl. I S. 2631), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 79 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worde...

GenG § 31 Einsicht in die Mitgliederliste (Law)

...1) Die Mitgliederliste kann von jedem Mitglied sowie von einem Dritten, der ein berechtigtes Interesse darlegt, bei der Genossenschaft eingesehen werden. Abschriften aus der Mitgliederliste sind dem M...

KSpG § 31 Übertragung der Verantwortung (Law)

...1 genannten Frist vornehmen, wenn im Einzelfall bereits zu diesem Zeitpunkt die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllt werden. Sind die Voraussetzungen des Satzes 1 erfüllt, kann die zuständige Behörde ...

IfSG § 31 Berufliches Tätigkeitsverbot (Law)

...1 gilt auch für sonstige Personen, die Krankheitserreger so in oder an sich tragen, dass im Einzelfall die Gefahr einer Weiterverbreitung besteht.