VerkStatG § 21 Schienenverkehrsunfallstatistik (Law)

...bs. 4 erfasst jährlich für Verkehrsunfälle auf Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs, an denen mindestens ein bewegtes - beim Zusammenprall auch haltendes - Schienenfahrzeug im Fahrbetrieb beteil...

VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...bertragung keine berechtigten Interessen entgegenstehen. Dies gilt insbesondere, wenn die Mieter und Nutzer erhebliche Aufwendungen zur Werterhöhung oder Werterhaltung des Objektes getätigt haben. ...

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...bestehen und nach Abwägung aller Umstände des Einzelfalles die Bedeutung der Sache das Interesse des Betroffenen an der Geheimhaltung überwiegt. Der Beschluss ist zu begründen. In dem Verfahren nach S...

WVG § 21 Verfahrenskosten (Law)

...band zu erstatten; das gleiche gilt für bare Auslagen, die der Aufsichtsbehörde nach § 11 Abs. 4 und § 12 Abs. 2 erwachsen. (2) Die Aufsichtsbehörde kann die baren Auslagen, die im Errichtun...

ZHG § 21 (weggefallen) (Law)

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WasSiG § 21 Härteausgleich (Law)

...Betroffenen ein Vermögensnachteil zugefügt, der nicht nach § 19 Abs. 1 abzugelten ist, ist eine Entschädigung in Geld zu gewähren, wenn und soweit dies zur Abwendung oder zum Ausgleich unbilliger Härt...

WehrPflG § 21 Einberufung (Law)

...bescheides zum Wehrdienst einberufen. Ort und Zeitpunkt des Diensteintritts werden durch Einberufungsbescheid bekannt gegeben. Im Einberufungsbescheid ist auch die Dauer des zu leistenden Wehrdienstes...

WiPrO § 21 Zuständigkeit (Law)

...ber die Rücknahme und den Widerruf der Bestellung entscheidet die Wirtschaftsprüferkammer.

WMVO § 21 Stimmabgabe (Law)

...Bewerber im Höchstfall gewählt werden dürfen. Für jeden Bewerber oder jede Bewerberin kann nur eine Stimme abgegeben werden. (3) Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmzettels in einem W...

WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

...bs. 1, 4 und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes keine Anwendung. (2) Vermietet der Verfügungsberechtigte einen Tei...

WoGV § 21 Verfahrensgrundsätze (Law)

...bgleichsverfahrens nach § 16, insbesondere des Aufbaus, der Übermittlung sowie der Prüfung und Berichtigung der Datensätze, sind von der Datenstelle, dem Bundeszentralamt für Steuern, der Deutschen Po...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

FRG Anlage 13 (Law)

...beiter - Jahr Bergarbeiter der Leistungsgruppe ...

LuftVZO Muster 13 (Law)

...bare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

ScheckG Art 13 (Law)

...barungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

StGBEG Art 13 (Law)

(weggefallen)

WG Art 13 (Law)

...bundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Untersc...

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...Bundesregierung unterrichtet den Bundestag jährlich über den nach Absatz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5...

KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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