BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 16 (Law)

...weichen, so entscheidet darüber das Plenum des Bundesverfassungsgerichts. (2) Es ist beschlußfähig, wenn von jedem Senat zwei Drittel seiner Richter anwesend sind.

BVG § 16 (Law)

...wenn sie wegen anderer Gesundheitsstörungen arbeitsunfähig werden, sofern ihnen wegen dieser Gesundheitsstörungen Heil- oder Krankenbehandlung zu gewähren ist (§ 10 Abs. 2, 5 Buchstabe a und Absatz 7)...

BPersVWO § 16 Wahlhandlung (Law)

...Wahlvorstandes im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelfer bestellt (§ 1 Abs. 1), genügt die Anwesenheit eines Mitgliedes des Wahlvorstandes und eines Wahlhelfers. (4) Vor Einwurf des Wahlums...

FlaggRG § 16 (Law)

...widerhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis z...

FlUUG § 16 Nachweismittel (Law)

...weis der Unfallursachen (Nachweismittel). Sie dürfen, soweit dies für die Untersuchung erforderlich ist, insbesondere 1. Auskünfte einholen, ...

HwO § 16 (Law)

...werbeordnung zuständigen Behörde die Ausübung eines handwerklichen Neben- oder Hilfsbetriebs anzuzeigen. (2) Der Gewerbetreibende hat ferner der Handwerkskammer, in deren Bezirk seine gewerb...

HGB § 16 (Law)

...Widerspruch desjenigen erfolgen, welcher die Entscheidung erwirkt hat.

KlimaBergV § 16 (weggefallen) (Law)

MilchQuotV § 16 Übertragungsstellen (Law)

...weit Gebote im Übertragungsbereich Ost an weiteren Stellen fristwahrend eingereicht werden können, sind die Errichtung und die Anschrift dieser Stellen ebenfalls im Bundesanzeiger bekannt zu geben. ...

ITKTAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Es können auch andere Einsatzgebiete zugrundegelegt werden, wenn die zu vermittelnden Fertigkeiten und Kenntnisse in Breite und Tiefe gleichwertig sind. ...

JGG § 16 Jugendarrest (Law)

...werden. Dabei stehen zwei Tage Kurzarrest einer Freizeit gleich. (4) Der Dauerarrest beträgt mindestens eine Woche und höchstens vier Wochen. Er wird nach vollen Tagen oder Wochen bemessen. ...

LuftSiG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...werden in bundeseigener Verwaltung wahrgenommen. Im Übrigen können die Aufgaben der Luftsicherheitsbehörden nach diesem Gesetz in bundeseigener Verwaltung ausgeführt werden, wenn dies zur Gewährleistu...

StVollzG § 16 Entlassungszeitpunkt (Law)

...werden, wenn dies nach der Länge der Strafzeit vertretbar ist und fürsorgerische Gründe nicht entgegenstehen. (3) Der Entlassungszeitpunkt kann bis zu zwei Tagen vorverlegt werden, wenn drin...

TAppV § 16 Prüfungsergebnis (Law)

...wenn die Studierenden wenigstens die Prüfungsnote "ausreichend" erhalten haben. (3) Die Tierärztliche Vorprüfung und die Tierärztliche Prüfung sind bestanden, wenn die Studierenden...

SchKiSpV § 16 (Law)

...währleistet im Rahmen der Volkswirtschaftsplanung die Einordnung der personellen, materiellen und finanziellen Fonds für die Schüler- und Kinderspeisung in die Pläne der dafür zuständigen zentralen St...

SeeFischG § 16 Eingriffsbefugnisse (Law)

...Wohnzwecken dienen, dürfen diese Befugnisse nur zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden; insoweit wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Woh...

SchRegO § 16 (Law)

...wie die Feststellung einzutragen, nach welcher Bestimmung des Flaggenrechtsgesetzes das Schiff zur Führung der Bundesflagge berechtigt ist. (3) Ist das Schiff in das Schiffsbauregister einge...

VerkSiG § 16 Interessenausgleich (Law)

...wirken, daß die Interessen der auf Verkehrsleistungen angewiesenen zivilen und militärischen Stellen sowie die der Verkehrs- und Baulastträger im Rahmen der Gesamtplanung für die Landesverteidigung an...

VwGO § 16 (Law)

...waltungsgericht und bei dem Verwaltungsgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und ordentliche Professoren des Rechts für eine bestimmte Zeit von mindestens zwei Jahren, längst...