GVIDVDV § 15 Klausuren (Law)

...20 und höchstens 240 Minuten. (2) Beträgt die Bearbeitungszeit für eine Klausur 180 oder mehr Minuten, dürfen an diesem Tag keine weiteren Modulprüfungen oder Modulprüfungsteile durchgeführt...

GvKostG § 15 Entnahmerecht (Law)

...25 Abs. 2 der Zivilprozessordnung) entstehen, können dem Erlös vorweg entnommen werden. Dies gilt auch für die Kosten der Entfernung von Pfandstücken aus dem Gewahrsam des Schuldners, des Gläubigers o...

HeimG § 15 Überwachung (Law)

...2 Abs. 1, spätestens jedoch drei Monate vor der vorgesehenen Inbetriebnahme des Heims. (7) Maßnahmen nach den Absätzen 1, 2, 4 und 6 sind auch zur Feststellung zulässig, ob eine Einrichtung ...

KredWG § 15 Organkredite (Law)

...26 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in der jeweils geltenden Fassung zu unterlegen. (2) Die Bundesanstalt kann für die Gewährung von Organkrediten im Einzelfall Obergrenzen anordn...

KHEntgG § 15 Laufzeit (Law)

(1) Die für das Kalenderjahr vereinbarten Fallpauschalen und Zusatzentgelte nach § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 werden bei Patientinnen und Patienten abgerechnet, die ab dem 1. Januar in das Krankenhau...

LuftBO § 15 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest § 15 (Law)

...2) Die Vorschriften der §§ 51, 52, 57 bis 63 der Reichsabgabenordnung finden Anwendung.

RStruktFG § 15 Steuern (Law)

...2) Auf Kapitalerträge des Restrukturierungsfonds ist ein Steuerabzug nicht vorzunehmen; ist Kapitalertragsteuer einbehalten und abgeführt worden, obwohl eine Verpflichtung hierzu nicht bestand, hat de...

PfandBG § 15 Versicherungspflicht (Law)

...2. den bei Eintritt erheblicher Risiken an den in Satz 1 genannten Bauwerken mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht überschrittenen Schaden oder ...

PodAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...2 oder § 10 des Podologengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der...

ProMechG § 15 Bußgeldvorschriften (Law)

...2 Satz 3 oder § 7 Abs. 1 Satz 3 1. im Überwachungsbericht oder im Validierungsbericht oder 2. ...

SchRegDV § 15 (Law)

...2 Abs. 1, § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 1), so ist in der Aufschrift ein Schließungsvermerk unter Angabe des Grundes der Schließung einzutragen. In den Fällen der §§ 12 und 13 ist das neue Registerblatt anzu...

UmstG § 15 (Law)

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WODrittelbG § 15 (weggefallen) (Law)

VerschG § 15 (Law)

...2) Ist die Verschollenheit durch den Untergang eines in einem deutschen Schiffsregister eingetragenen Schiffes begründet, so ist an Stelle des in Absatz 1 genannten Gerichts das Gericht des Heimathafe...

VersVermV § 15 Prüfungen (Law)

...2 und 14 ergebenden Pflichten auf seine Kosten überprüfen lässt. Der Prüfer wird von der nach Satz 1 zuständigen Behörde bestimmt. Der Prüfungsbericht hat einen Vermerk darüber zu enthalten, ob und we...

VSchwKrSchV § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...2, § 6 Absatz 1 Nummer 8 Satz 2 oder Absatz 2, § 7, § 11 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 4, § 12 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 2 oder § 13 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 zuwiderhandelt, ...

WVG § 15 Beschlußfassung (Law)

(1) Beschlußfähigkeit besteht, wenn die anwesenden Beteiligten mindestens die Hälfte der nach § 13 Abs. 1 Satz 2 festgelegten Stimmenzahl auf sich vereinen. Fehlt die Beschlußfähigkeit, kann ein neuer...

WasSiG § 15 Duldungspflichten (Law)

Die Eigentümer und Besitzer von Grundstücken und die Inhaber sonstiger Rechte an Grundstücken sowie die Inhaber von Rechten und Befugnissen an Gewässern haben im Verteidigungsfall zu dulden, daß die A...

TierSchG § 15 (Law)

...2 und Absatz 3 Satz 2 im Hinblick auf 1. deren Zusammensetzung, einschließlich der Sachkunde der Mitglieder, 2. ...