• PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

  (1) Die Stoffe und dgl. sind mit Preisen des Zeitpunkts gemäß Nummer 8 zu bewerten. Die Preise gemäß Satz 1 können auch als Einstandspreise berechnet werden (vgl. Nummer 18). (2) Für Lagerst...

• SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

  ...2010, 220) 1. Anlagen, die verwendet werden sollen, müssen geeignet sein, die Tiere ordnungsgemäß zu entladen und artgerecht zu hal...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  (weggefallen)

• WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

  In der Deutschen Demokratischen Republik gelten Koalitionsfreiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bun...

• ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...2. Zeiten, in denen Versicherungsfreiheit nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch oder den vor dem 1. Januar 1992 geltenden entsprechenden rentenrechtlichen...

• BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

  ...2) Die an den Verstorbenen noch nicht gezahlten Teile der Bezüge für den Sterbemonat können statt an die Erben auch an die in § 18 Abs. 1 bezeichneten Hinterbliebenen gezahlt werden.

• BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

  ...2) Rehabilitierungsbehörden werden in den Ländern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen errichtet. (3) Zuständig ist die Rehabilitierungsbehörde ...

• BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...2 des Gesetzes zustehenden Mindestsitze erhält. § 15 Abs. 5 Nr. 2 bis 5 gilt entsprechend.

• DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

  Den Evangelischen Kirchen, der Katholischen Kirche und der Jüdischen Gemeinde sind auf Wunsch angemessene Sendezeiten zur Übertragung gottesdienstlicher Handlungen und Feierlichkeiten oder sonstiger r...

• EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  Prüflinge, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftliche...

• BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)

  ...2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II) genannte Sache im polizeilichen Information...

• BPersVWO § 17 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...2. den Stimmzettel und den Wahlumschlag, 3. eine vorgedruckte, vom Wähler abzugebende Erkläru...

• FinDAG § 17 Zwangsmittel; Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen (Law)

  ...2 Satz 2 durch die Bekanntmachung an der hierfür durch die Bundesanstalt bestimmten allgemein zugänglichen Stelle; Absatz 2 Satz 3 bis 6 gilt entsprechend.

• FMStFG § 17 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  ...2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• FStrG § 17 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...2 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. Die Maßgaben gelten entsprechend, soweit das Verfahren landesrechtlich durch ein Verwaltungsverfahrensgesetz geregelt ist. ...

• GVIDVDV § 17 Schriftliche Ausarbeitung (Law)

  ...2) Die Bearbeitungszeit für die schriftliche Ausarbeitung beträgt zwölf Wochen. Für vier Wochen werden die Studierenden von der Teilnahme an den Praktika freigestellt. Während der schriftlichen Ausarb...

• GenG § 17 Juristische Person; Formkaufmann (Law)

  ...2) Genossenschaften gelten als Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuchs.

• KraftStG § 17 Sonderregelung für bestimmte Behinderte (Law)

  ...22. Dezember 1978 (BGBl. I S. 2063) nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezember 1972 (BGBl. I S. 2209) erlassen war, gelten im Sinne des § 3...

• KrWaffKontrG § 17 Verbot von Atomwaffen (Law)

  ...2. eine in Nummer 1 bezeichnete Handlung zu fördern. (2) Atomwaffen im Sinne ...