RSAV § 40 Mitgliederbezogene Veränderung der Zuweisungen (Law)

...2011. (3) Für das Jahr 2010 ermittelt das Bundesversicherungsamt den Betrag nach Absatz 1, indem der Wert nach Absatz 1 Nummer 1 um die konjunkturbedingte Beteiligung des Bundes nach § 221a ...

RÜG § 40 Berechnung von Geldleistungen (Law)

Bei der Berechnung des 1. beitragspflichtigen Durchschnittseinkommens, 2. ...

SEBG § 40 Vertrauensvolle Zusammenarbeit (Law)

...rung arbeiten zum Wohl der Arbeitnehmer und des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe vertrauensvoll zusammen.

WMVO § 40 Amtszeit der bestehenden Werkstatträte (Law)

...2001. § 13 gilt entsprechend.

WoGG § 40 Einkommen bei anderen Sozialleistungen (Law)

Das einer vom Wohngeld ausgeschlossenen wohngeldberechtigten Person bewilligte Wohngeld ist bei Sozialleistungen nicht als deren Einkommen zu berücksichtigen.

WStrG § 40 Unterlassene Mitwirkung bei Strafverfahren (Law)

...2. eine solche Sache an die Strafverfolgungsbehörde abzugeben, um den Untergebenen der im Gesetz vorgesehenen Str...

ZHG§10PrO § 40 (Law)

...2 bezeichneten zuständigen Landesbehörde unter Vorlage des Prüfungszeugnisses beantragen. (2) Die zuständige Landesbehörde stellt die Bestallungsurkunde nach Muster 4 aus. Die Bestallung ist...

ZO-Zahnärzte § 40 (Law)

...ruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsitzende leitet die Verhandlung, Beratung und Abstimmung. Der...

BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)

...rund einer Tätigkeit im öffentlichen Dienst nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder nach einer Ruhelohnordnung versorgungsberechtigt ist, der Familienzuschlag nach Stufe 2 oder einer der folgenden St...

ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)

...2 Abs. 3 bis 6 ist entsprechend anzuwenden. 2. Die Behandlung von technischen Verbesserungsvorschlägen nach § 20 Abs. 2 kann...

BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...2,00 DM   Baumschulen 221,40 DM. ...

BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)

...26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 1 und 3, , der §§ 28, 31a Abs. 1 Satz 2 sowie der §§ 32, 33 und 38 finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von § 34 kann auch für die ...

BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)

...2) Dieses Gesetz ist in der bis zum 30. Juni 2018 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 1. Juli 2018 abgeschlossen wurden: 1. ...

EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)

...rung, die Lagerung oder die Verwendung der Energieerzeugnisse zu führen, aus dem jeweils Art, Kennzeichnung und Menge der Energieerzeugnisse, der Lieferer, der Empfänger und die Reihenfolge der Liefer...

BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

Findet die Wahl des Bezirkspersonalrates zugleich mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonal...

IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)

...2, § 68 Abs. 4 sowie § 69 Abs. 1 Satz 2 bis 4 jenes Gesetzes sind nicht anzuwenden. Die Beschwerde ist innerhalb von zwei Wochen einzulegen und zu begründen. Die Beschwerde gegen eine Entscheidung, di...

MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)

...rung gezahlt, so gilt die abgetrennte Anmeldung als zurückgenommen. Die Teilungserklärung kann nicht widerrufen werden.

TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)

...rung sind den beauftragten Personen die Tiere, Waren und Gegenstände zur Untersuchung zu überlassen. (2) Transporte von Tieren und Waren können beim innergemeinschaftlichen Verbringen oder n...

SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

...20) vom 27. November 1997, geändert durch Entschließung A.884(21) vom 25. November 1999 (VkBl. 2000 S. 128, Anlagenband B 8124 S. 21) ...

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)