ZO-Zahnärzte § 40 (Law)

Die Sitzung ist nicht öffentlich. Sie beginnt nach dem Aufruf der Sache mit der Darstellung des Sachverhalts durch den Vorsitzenden oder das von ihm als Berichterstatter bestellte Mitglied. Der Vorsit...

BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)

(1) Zur Stufe 1 gehören: 1. verheiratete Beamte, Richter und Soldaten, 2. ...

ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)

Auf Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern, die in Betrieben und Verwaltungen des Bundes, der Länder, der Gemeinden und sonstigen Körperschaften, Anstalten u...

BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)

...40 DM. (3) Die Hoffläche und die Gebäudefläche des Betriebs sind in die einzelne Nutzung einzubeziehen, soweit sie ...

BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)

Die Vorschriften des § 26 Absatz 2 Satz 1, des § 27 Absatz 1 und 3, , der §§ 28, 31a Abs. 1 Satz 2 sowie der §§ 32, 33 und 38 finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von ...

BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)

(1) Das Bürgerliche Gesetzbuch ist in der bis zum 9. Juni 2017 geltenden Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: ...

EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)

(1) Der Anzeigepflichtige hat ein Empfangsbuch über den Bezug, die Lieferung, die Lagerung oder die Verwendung der Energieerzeugnisse zu führen, aus dem jeweils Art, Kennzeichnung und Menge der Energi...

BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)

Findet die Wahl des Bezirkspersonalrates zugleich mit der Wahl der Personalräte statt, so kann für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonal...

IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)

(1) Eine Entscheidung, die zur Rückgabe des Kindes in einen anderen Vertragsstaat verpflichtet, wird erst mit deren Rechtskraft wirksam. (2) Gegen eine im ersten Rechtszug ergangene Entschei...

MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)

(1) Der Anmelder kann die Anmeldung teilen, indem er erklärt, daß die Anmeldung der Marke für die in der Teilungserklärung aufgeführten Waren und Dienstleistungen als abgetrennte Anmeldung weiterbehan...

TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)

(1) Die von der zuständigen Behörde beauftragten Personen dürfen im Rahmen der Überwachung des innergemeinschaftlichen Verbringens, der Einfuhr und Durchfuhr Untersuchungen von Tieren und Waren sowie ...

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

LuftVZO Muster 13 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

Die Wohnung ist unverletzlich. Durchsuchungen dürfen nur durch den Richter, bei Gefahr im Verzuge auch durch die in den Gesetzen vorgesehenen anderen Organe angeordnet und nur in der dort vorgeschrie...

BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)

StGBEG Art 13 (Law)

(weggefallen)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

-

BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen (Law)

(1) Die Arbeitgeber sind verpflichtet zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze mit schwerbehinderten Menschen, insbesondere mit bei der Agentur für Arbeit arbeitslos oder arbeitssuchend gemeldeten schwerbehi...

FRG Anlage 13 (Law)

...40 1.728 1.884 1.620 1946 2.376 2.040 ...