• KEPFachAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...kraft für Brief- und Frachtverkehr, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung de...

• KerIndAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...k, Technische Kommunikation und Qualitätssicherung sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Anlagentechnik sowie Technische Kommunikation und Qualitätssicherung soll...

• ImmoWertV § 11 Indexreihen (Law)

  ...können auch auf bestimmte Zeitpunkte des Erhebungs- und Basiszeitraums bezogen werden. (3) Die Indexzahlen werden für Grundstücke mit vergleichbaren Lage- und Nutzungsverhältnissen abgeleite...

• LogMstrV § 9 Übergangsvorschriften (Law)

  ...kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen; § 8 Absatz 2 findet in diesem Fall keine Anwendung. Im Übrigen kann bei der Anmeldung zur Prüfung bis zum A...

• LuftKostV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Bei Änderung des Gebührenverzeichnisses vor Beendigung einer Amtshandlung bemisst sich die Gebühr nach dem bei Beendigung der Amtshandlung geltenden Gebührenverzeichnis. In diesem Fall darf die Gebühr...

• LuftVStG § 9 Sicherheit (Law)

  ...kann von den Steuerschuldnern eine Sicherheit bis zur Höhe der Steuer verlangen, die voraussichtlich für zwei Kalendermonate entsteht, wenn Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer erkennbar sind. ...

• MPAFHBundV § 9 Modulkoordination (Law)

  ...koordinatorin oder einen Modulkoordinator. (2) Die Modulkoordinatorinnen und -koordinatoren betreuen und beraten die Lehrkräfte und die Studierenden in allen inhaltlichen Fragen...

• MuSchG § 9 Kündigungsverbot (Law)

  ...Kündigung - des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 (BGBl. I S. 191) erstreckt. (2) Kündigt eine schwangere Frau, gilt § 5 Abs. 1 Satz 3 entsprechend. (3) Die für den Arbeitsschu...

• SaatV § 11 Probenahme (Law)

  ...kungen oder die Absicht des Inverkehrbringens zu gewerblichen Zwecken in Kleinpackungen anzugeben; 2. schriftlich erklärt...

• SchiedsG § 11 (Law)

  ...kanntgeworden sind, Verschwiegenheit zu wahren. (2) Über Angelegenheiten, über die Verschwiegenheit zu wahren ist, darf die Schiedsperson nur mit Genehmigung des Direktors des Kreisgerichts ...

• NDAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)

  ...kann von dem Anschlussnehmer einen angemessenen Baukostenzuschuss zur Deckung der bei wirtschaftlich effizienter Betriebsführung notwendigen Kosten für die Erstellung oder Verstärkung der örtlichen Ve...

• OrgAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• OrthoptAPrV § 9 Benotung (Law)

  ...kennen läßt, daß die notwendigen Grundkenntnisse vorhanden sind und die Mängel in absehbarer Zeit behoben werden können, "ungenügend" (6), wenn die Leistung den Anf...

• OrthV § 11 Gehhilfen (Law)

  ...ke, Gehgestelle, Gehwagen oder Gehbänkchen geliefert.

• PatAnwO § 11 Patentassessor (Law)

  ...kunde.

• ProdGewStatG § 9 Auskunftspflicht (Law)

  ...Kalenderjahr der Betriebseröffnung abweichend von Absatz 1 Satz 1 und 2 keine Auskunftspflicht. In den beiden folgenden Kalenderjahren besteht dann keine Auskunftspflicht, wenn das Unternehmen im letz...

• SeefiV § 11 Umladeerklärung (Law)

  ...ksichtigung der Umrechnungsfaktoren ergibt, die nach Artikel 49 in Verbindung mit den Anhängen XII, XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2011 der Kommission vom 8. April 2011 mit Durchf...

• SeeSpbootV § 9 Unterhaltung (Law)

  ...kann durch einen Besichtiger der See-Berufsgenossenschaft oder einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft im Sinne des § 6 Abs. 2 durchgeführt werden. Dem Antrag auf Bescheinigung der Verkehrssiche...

• RennwLottGABest § 9 (Law)

  ...kunden (Totalisatorausweise, Tickets) müssen enthalten a) die Nummer, den Ort und den Tag des Rennens (Tagesstempel oder Tageszeichen des Ren...

• RheinLotsO § 11 (Law)

  1. Besteht der Bewerber die Prüfung nicht, so kann er sie nach Verlängerung der Ausbildung um mindestens sechs Monate einmal wiederholen. Die zuständige Behörde bestimmt in diesem Falle Z...