• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  ...Allgemeinen Eisenbahngesetzes, öffentlich-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer und Besitzer von Verkehrsmit...

• UErgG § 9 (Law)

  ...945 vorzunehmen.

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...al im Kalenderjahr eine Versammlung der Werkstattbeschäftigten durch. Die in der Werkstatt für Versammlungen der Arbeitnehmer geltenden Vorschriften finden entsprechende Anwendung; Teil- sowie Abteilu...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  Zum Wehrdienst wird nicht herangezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...allen) (4) (weggefallen)

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  (1) Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung die Aufgaben des Auslandsbevollmächtigten ganz oder teilweise einer Auslandsspruchstelle für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (Auslandsspruch...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...altung und für die Nutzung seiner Einrichtungen zu erheben. Die Höhe dieses Entgelts ist nach Anhörung des Nutzerausschusses nach sachgerechten, objektiven, transparenten und nichtdiskriminierenden Kr...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  (1) Die Ausbildung wird gefördert, wenn die Leistungen des Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange de...

• BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

  ...aller Art, Lagerhäuser, Lagerplätze und öffentliche Betriebe, 2. Tankstellen. ...

• AMVerkRV § 9 (Law)

  ...alb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft eine antibiotische, ...

• AMVV § 9 (Law)

  ...allen)

• BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

  ...alle Rinder der Gehöfte oder sonstigen Standorte, 1. von denen die Seuche eingeschleppt oder 2. ...

• ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

  ...allgemeinen den Anforderungen entspricht, - "ausreichend" (4), wenn die Leistung zwar Mängel aufweist, aber im gan...

• EVO § 9 Fahrausweise (Law)

  ...al auf Verlangen vorzuzeigen und auszuhändigen; d) bei der Prüfung der Fahrausweise unaufgefordert dem Kontrollpersonal zu m...

• EKFG § 9 Verwaltungskosten (Law)

  ...altung des Sondervermögens trägt der Bund.

• BuchBIndMstrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...9 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• DWG § 9 Produktionen (Law)

  ...alten. Unter den Werken unabhängiger Hersteller soll eine angemessene Quote neueren Produktionen vorbehalten sein, die innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nach ihrer Herstellung ausgestrahlt wer...

• EEWärmeG § 9 Ausnahmen (Law)

  ...alschutzrechtlichen oder anderen öffentlich-rechtlichen Pflichten widersprechen oder b) im Einzelfall technisch unmö...