SGB 11 § 123 Durchführung der Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen, Verordnungsermächtigung (Law)

...gang der Beratungsaufgaben auf die Beratungsstellen nach Absatz 1 Satz 5, 5. zur Haftung für Schäden, die den Pflegekassen durch fehlerhafte...

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

AUV 2012 § 11 Wohnungsbesichtigungsreise, Umzugsabwicklungsreise (Law)

...gabe erstattet, dass gezahlt werden: 1. die Kosten der billigsten Fahrkarte für ein regelmäßig verkehrendes Beförderungsmittel und ...

BäAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

BBG 2009 § 11 Voraussetzungen der Ernennung auf Lebenszeit (Law)

(1) Zur Beamtin auf Lebenszeit oder zum Beamten auf Lebenszeit darf nur ernannt werden, wer 1. die in § 7 bezeichneten Vorausset...

AMG 1976 § 11 Packungsbeilage (Law)

...gabe, dass anstelle der Angaben nach Absatz 1 Satz 1 die folgenden Angaben nach Maßgabe von Absatz 1 Satz 2 und 3 in der nachstehenden Reihenfolge allgemein verständlich in deutscher Sprache, in gut l...

AtDeckV 1977 § 11 Sonstige kerntechnische Anlagen (Law)

...gangen werden darf, gemäß Anlage 1. Die Deckungssumme soll bei Brennelementfabriken und Urananreicherungsanlagen den Betrag von 140 Millionen Euro nicht überschreiten. Eine Überschreitung ist nur zulä...

AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

...5 nehmen nach dem 31. Dezember 1991 an Rentenanpassungen mit 50 vom Hundert der jeweiligen Anpassung teil. Dabei dürfen die in Absatz 1 und 5 genannten Höchstbeträge vor dem 1. Januar 1995 nicht übers...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...51625, Ausgabe August 2008, e) DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, f) ...

BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)

Die zuständigen Behörden legen für die gesamte Fläche ihres Landes Gebiete und Ballungsräume fest.

EnergieStG § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten (Law)

(1) Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden 1. ...

EnEV 2007 § 11 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität (Law)

(1) Außenbauteile dürfen nicht in einer Weise verändert werden, dass die energetische Qualität des Gebäudes verschlechtert wird. Das Gleiche gilt für Anlagen und Einrichtungen nach dem Abschnitt 4, so...

ErbStG 1974 § 11 Bewertungsstichtag (Law)

Für die Wertermittlung ist, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, der Zeitpunkt der Entstehung der Steuer maßgebend.

EUBeitrG § 11 Änderung oder Rücknahme des Beitreibungsersuchens (Law)

...5) Für die neue Fassung des Vollstreckungstitels gelten § 10 Absatz 3 und 4 sowie § 13 entsprechend.

FahrlPrüfO 2012 § 11 Ordnungsverstöße (Law)

Stört der Bewerber den Ablauf einer Prüfung oder einer Lehrprobe erheblich oder begeht er eine Täuschungshandlung, kann ihn der Vorsitzende oder das aufsichtführende Mitglied des Prüfungsausschusses o...

BSIG 2009 § 11 Einschränkung von Grundrechten (Law)

...5 und 5a eingeschränkt.

BtMG 1981 § 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr (Law)

...gane der Europäischen Union erforderlich ist. Insbesondere können 1. die Einfuhr, Ausfuhr oder Durchfuhr auf bestimmte Betäubungsmittel und M...

ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)

...5 Abs. 3, 3. im Falle von Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, die Angabe "zur Abgabe an ande...

ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)

...5/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S. 10) g...

DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt ...