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BöttchAusbV 2010 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...ur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen, ...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BBG 2009 § 6 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)
...uf Lebenszeit dient der dauernden Wahrnehmung von Aufgaben nach § 5. Es bildet die Regel. (2) Das Beamtenverhältnis auf Zeit ist in gesetzlich besonders bestimmten Fällen zulässig und dient ...
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AMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)
...uszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das B...
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AsylVfG 1992 § 6 Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen (Law)
...uerkennung des internationalen Schutzes im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 rechtserheblich ist. Dies gilt nicht für das Auslieferungsverfahren sowie das Verfahren nach § 58a des Aufenthaltsgesetzes. ...
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AtAV 2009 § 6 Antragstellung (Law)
...usfertigungen einzureichen; das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle kann weitere Ausfertigungen anfordern. (3) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle übermittelt in den ...
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AufenthG 2004 § 6 Visum (Law)
...um wird auf die Zeiten des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis, Blauen Karte EU, Niederlassungserlaubnis oder Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU angerechnet. (4) Ein Ausnahme-Visum im Sinne ...
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ÄApprO 2002 § 6 Krankenpflegedienst (Law)
...udiums oder während der unterrichtsfreien Zeiten des Studiums vor der Meldung zum Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung in einem Krankenhaus oder einer Rehabilitationseinrichtung mit einem vergleich...
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AAÜG § 6 Art der Überführung in die Rentenversicherung (Law)
...ungssystem zuzuordnen, in dem sie zurückgelegt worden sind. Dies gilt auch, soweit während der Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem Beiträge zur freiwilligen Zusatzrentenversicherung gezahlt worde...
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AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)
...uktur darf die Unternehmensgenehmigung für das übernehmende Eisenbahninfrastrukturunternehmen erst zu dem Zeitpunkt wirksam werden, zu dem die Genehmigung des abgebenden Eisenbahninfrastrukturunterneh...
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BBodSchG § 6 Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (Law)
...ung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Anforderungen an das Auf- und...
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BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)
...und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, dürfen nur betr...
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BEGDV 3 § 6 Anderweitige Beschaffung von Geldmitteln (Law)
...uch dann nicht anderweitig beschaffen (§ 69 Abs. 1 BEG), wenn er sie nur zu Bedingungen erhalten kann, die für ihn wirtschaftlich nicht tragbar sind.
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BLV 2009 § 6 Gestaltung der Laufbahnen (Law)
...ufbahnen sind den Laufbahngruppen des einfachen, mittleren, gehobenen und höheren Dienstes zugeordnet. Die Zugehörigkeit einer Laufbahn zu einer Laufbahngruppe richtet sich nach dem im Bundesbesoldung...
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BGSG 1994 § 6 Aufgaben auf See (Law)
Unbeschadet der Zuständigkeit anderer Behörden oder der Streitkräfte hat die Bundespolizei auf See außerhalb des deutschen Küstenmeers die Maßnahmen zu treffen, zu denen die Bundesrepublik Deutschland...
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EmsLotsV 2003 § 6 Pflicht zur Annahme eines Bordlotsen (Law)
...ufen, um lediglich auf einer Reede Schutz zu suchen und nicht beabsichtigten, einen Hafen oder eine Umschlagreede oder -stelle in der Emsmündung anzulaufen, 3. ...
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EnEV 2007 § 6 Dichtheit, Mindestluftwechsel (Law)
...u errichtende Gebäude sind so auszuführen, dass die wärmeübertragende Umfassungsfläche einschließlich der Fugen dauerhaft luftundurchlässig entsprechend den anerkannten Regeln der Technik abgedichtet ...
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ErbStG 1974 § 6 Vor- und Nacherbschaft (Law)
...uf die das Vermögen übergeht, den Erwerb als vom Vorerben stammend zu versteuern. Auf Antrag ist der Versteuerung das Verhältnis des Nacherben zum Erblasser zugrunde zu legen. Geht in diesem Fall auch...
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BSIG 2009 § 6 Löschung (Law)
...ung von Maßnahmen nach § 5 Absatz 3 zurückgestellt ist, dürfen die Daten ohne Einwilligung des Betroffenen nur zu diesem Zweck verwendet werden; sie sind für andere Zwecke zu sperren. § 5 Absatz 7 ble...
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BtMG 1981 § 6 Sachkenntnis (Law)
...urch das Zeugnis über eine abgeschlossene Berufsausbildung als Kaufmann im Groß- und Außenhandel in den Fachbereichen Chemie oder Pharma und durch die Bestätigung einer mindestens einjährigen praktisc...