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DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
...1997, 1387 - 1401 (1) Die Ausschleusung der Arbeitnehmer in Druckluft hat nach der Tabelle 1 mit Sauerstoff zu erfolgen. (2) Liegen zwischen den Aufenthalte...
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BBhV § 21 Psychosomatische Grundversorgung (Law)
...1 Nummer 1 sind nicht beihilfefähig, wenn sie zusammen mit Aufwendungen für Leistungen nach Satz 1 Nummer 2 und 3 in derselben Sitzung entstanden sind. Neben den Aufwendungen für Leistungen nach Absat...
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ABBergV § 21 Pflichten der Beschäftigten (Law)
...Arbeit betroffen sind. (2) Im Rahmen des Absatzes 1 haben die Beschäftigten insbesondere 1. Maschinen, Geräte, Apparat...
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BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)
Der Antrag soll enthalten 1. Angaben zur Person, 2. ...
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EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...1) Die Räder und Radsätze der Fahrzeuge müssen so beschaffen und gelagert sein, daß Gleisbogen mit 150 m Radius und 1.435 mm Spurweite einwandfrei durchfahren werden können. Die Räder eines Radsatzes ...
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BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)
...1) Forstbetriebsverbände sind Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümern in der Form von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die Au...
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BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)
...1 und 2 der Strafprozessordnung gilt entsprechend; für Auskunftsersuchen der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes g...
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GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)
...1) Der Arbeitgeber darf Beschäftigte bei einer Vereinbarung oder Maßnahme, insbesondere bei der Begründung des Beschäftigungsverhältnisses, beim beruflichen Aufstieg, bei einer Weisung oder der Beendi...
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IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)
...arbeiterqualifizierung" ausgewählt hat, hat die berufs- und arbeitspädagogische Qualifikation nach dem Berufsbildungsgesetz nachgewiesen. Hierüber ist dem Prüfungsteilnehmer/der Prüfungsteilnehme...
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LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)
...1178/2011, der Konsultation nach Anhang IV MED.B.001 Buchstabe a Absatz 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 oder der Zweitüberprüfung nach Anhang VI ARA.MED.325 der Verordnung (EU) Nr. 1178...
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NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)
...108d und 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer unbefugt abstimmt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Abstimmung her...
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UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)
...arf erlassener Richtlinien nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 und 3. den Regelungsbedarf durch neue Richtlinien nach Absatz 1 Satz 2...
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SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
...1 gilt entsprechend für die Abberufung. Durch Vereinbarung zwischen Konzernsprecherausschuß und Arbeitgeber kann die Mitgliederzahl des Konzernsprecherausschusses abweichend von Satz 1 geregelt werden...
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StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)
...1 Zehntel bis 10 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1). Beschränkt sich die Tätigkeit nach Satz 1 auf ein erstes Beratungsgespräch und ist der Auftraggeber Verbraucher, so kann der Steue...
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SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)
...arf die gespeicherten personenbezogenen Daten darüber hinaus für Zwecke der disziplinarrechtlichen Verfolgung sowie dienst- oder arbeitsrechtlicher Maßnahmen nutzen und übermitteln, wenn dies zu dem m...
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RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)
...1. Rentenversicherung bei der Sozialversicherung nach der Verordnung über die freiwillige und zusätzliche Versicherung in der Sozialversicherung vom 28. Januar 1947, ...
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SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)
...1 gilt entsprechend. (3) Für den Fall, dass die Parteien eine Vereinbarung über die Mitbestimmung treffen, ist deren Inhalt festzulegen. Insbesondere soll Folgendes vereinbart w...
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SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)
(1) Macht der Grundstückseigentümer innerhalb der Kündigungsschutzfrist seinen Anspruch auf Anpassung des Nutzungsentgelts geltend, kann der Nutzer bis zum Ablauf des zweiten auf die Erhöhungserklärun...
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WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...1) Tritt die zu prüfende Person von der Prüfung zurück, so gilt die gesamte Prüfung als nicht bestanden. Als Rücktritt gilt es, wenn sie an einer Aufsichtsarbeit nicht teilnimmt oder sich der mündlich...
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WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)
...arf, nähere Bestimmungen erlassen über den Inhalt, die Art, die Sprache, den Umfang und die Form der Mitteilung nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 1a. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächti...