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KäseV Anlage 5 (zu § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...Labaustauschstoffes nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 und § 21 Abs. 1 Satz 1 der Käseverordnung 1. a) Hersteller ...
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GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)
...l Zwerg-Nackthalshühner Ruhlaer Zwerg Kaulhühner Zwerg-Holländer Haubenhühner Zwerg-Orloff ...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ ...
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DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1387 - 1401 (1) Die Ausschleusung der Arbeitnehmer in Druckluft hat nach der Tabelle 1 mit Sauerstoff zu erfolgen. (2)...
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BBhV § 21 Psychosomatische Grundversorgung (Law)
...ll sind beihilfefähig Aufwendungen für 1. verbale Intervention als Einzelbehandlung mit bis zu 25 Sitzungen, sowohl über einen kürzeren Zeitr...
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ABBergV § 21 Pflichten der Beschäftigten (Law)
...lichen Person jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsystemen festgestellten Mangel unverzüglich zu melden. Sie sollen d...
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BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)
...ln sowie 6. eine Erklärung, ob und wo der Antragsteller schon früher einen Antrag gestellt hat. ...
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EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...lle seitlich nicht verschiebbar sein; Ausnahmen für Spurwechselradsätze sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Für Räder und Radsätze gelten die Maße der Anlage 6. Hiervon darf abgewichen wer...
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BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)
...lichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die Aufgabe gilt § 17 entsprechend. Sie kann nicht auf die gemeinschaftliche Durchführung einheitlicher Betriebspläne ers...
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BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)
...licht, ist zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen wegen der Vielzahl der Übermittlungen oder wegen ihrer besonderen Eilb...
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GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)
...lysen bei sich vornehmen zu lassen oder die Ergebnisse bereits vorgenommener genetischer Untersuchungen oder Analysen zu offenbaren. (2) Die §§ 15 und 22 des Allgemeinen Gleichbehandlungsges...
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IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)
...1) Wer die Prüfung nach dieser Verordnung zu einem Abschluss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-E...
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LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)
...liegt ein Fall der Verweisung nach Anhang IV MED.A.050 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, der Konsultation nach Anhang IV MED.B.001 Buchstabe a Absatz 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 od...
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NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)
...l amtlich hergestellt und im Abstimmungsraum bereitgehalten werden, 3. welchen Inhalt der Stimmzettel hat und wie er zu kenn...
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UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)
...lichen. (2) Der Umweltgutachterausschuss erhält von der Zulassungsstelle halbjährlich einen Bericht über Umfang, Inhalt und Probleme der Zulassungs- und Aufsichtstäti...
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SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)
...le Stimmen, wie in dem Betrieb oder Konzernunternehmen, in dem es gewählt wurde, leitende Angestellte in der Wählerliste der leitenden Angestellten eingetragen sind. § 16 Abs. 4 Satz 2 und 3 gilt ents...
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StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)
...lichtigen Tätigkeit zusammenhängt, erhält der Steuerberater eine Gebühr in Höhe von 1 Zehntel bis 10 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1). Beschränkt sich die Tätigkeit nach Satz 1 auf ...
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SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)
...lässig, soweit sie für die Erfüllung der in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich ist. Die nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 gespeicherten Daten dürfen zur Erfüllung aller Zwecke des Verfassungsschutzes genutzt...
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RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)
...lt worden sind. (2) Als Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung gelten auch Zeiten einer gleichartigen freiwilligen Versicherung außerhalb des Beitrittsgebiets.
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SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)
...ligung zumindest das gleiche Ausmaß gewährleistet werden, das in der Gesellschaft besteht, die in eine SE umgewandelt werden soll. Dies gilt auch bei einem Wechsel der Gesellschaft von einer dualistis...