HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...me einer stillgelegten Halde oder eines Restloches ist so zu bemessen, daß diese Objekte nicht gefährdet werden. (2) In Sta...

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...menden Entrichtungszeiträume festgesetzt werden. (2) Die Steuer ist neu festzusetzen, 1. wenn sich infolge einer Änder...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

Wertunterschiede von Grundstücken, die sich aus Abweichungen bestimmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung od...

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...mer im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 der InVeKoS-Verordnung (Betriebsnummer) sowie seine Bankverbindung. (2) Dem Angebot sind zur Kontro...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...men. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger, vom Prüfling nicht zu vertretender Grund vorliegt. Im Falle einer Krankheit kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung verlangt werde...

RuStAG § 12 (Law)

...messener Zeit entschieden hat, 4. der Einbürgerung älterer Personen ausschließlich das Hindernis eintretender Mehrstaatigkei...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

SchiedsG § 12 (Law)

...men des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden gemeindefreie Gebiete dem Bereich einer Schiedsstelle angeschlossen, so...

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...Mengenbegrenzung beschlossen hat, bedarf die Registrierung gemäß § 5 Abs. 8 einer Vorregistrierung. Die Vorregistrierung einer Projekttätigkeit im Rahmen einer Gemeinsamen Projektumsetzung im Bundesge...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...Meter oder mehr, 2. im Übrigen von zehn Meter oder mehr hat, ungeachtet des Anlandeortes, nach der A...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...men worden ist, kann einen Stimmschein noch bis zum Abstimmungstag, 12.00 Uhr, beantragen. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht ...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...

SchRegDV § 12 (Law)

...menhang hiermit Anträge auf Eintragung von Rechtsänderungen oder auf Berichtigung des Registers gestellt, so sind sie vorher zu erledigen. Entsprechendes gilt bei der Anmeldung der Namensänderung eine...