TierSeuchSchBMV Anlage 13 (zu § 37 Abs. 1 Satz 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1046; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

SGB 7 § 91 Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst, Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen bei Neufestsetzung (Law)

Bei Neufestsetzungen des Jahresarbeitsverdienstes nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen sind die Vorschriften über den Mindest- und Höchstjahresarbeitsverdienst und übe...

SGG (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

TFG (XXXX) §§ 35 bis 37 (weggefallen) (Law)

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AVAG 2001 (XXXX) §§ 37 bis 39 (weggefallen) (Law)

ALG § 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts (Law)

...2. in dem Unternehmen keine Arbeitnehmer oder mitarbeitenden Familienangehörigen ständig beschäftigt werden. Haushaltshilfe kann ...

AufenthG 2004 § 37 Recht auf Wiederkehr (Law)

...2. sein Lebensunterhalt aus eigener Erwerbstätigkeit oder durch eine Unterhaltsverpflichtung gesichert ist, die ein Dritter für die Dauer von fünf Jahren übernommen hat,...

AbgG § 37 Versorgung vor 1968 ausgeschiedener Mitglieder (Law)

...297).

AEG 1994 § 37 (weggefallen) (Law)

BinSchStrEV 2012 § 37 Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften (Law)

...28. September 2007 (VkBl. 2007 S. 615), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. September 2010 (VkBl. 2010 S. 512; 2011 S. 141) geändert worden ist, 3. ...

ErbStG 1974 § 37 Anwendung des Gesetzes (Law)

...2011 (BGBl. I S. 2592) finden auf Erwerbe Anwendung, für die die Steuer nach dem 13. Dezember 2011 entsteht. § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 16 Absatz 1 und 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1...

BWahlG § 37 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk (Law)

Nach Beendigung der Wahlhandlung stellt der Wahlvorstand fest, wieviel Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeslisten abgegeben worden sind.

GKG 2004 § 37 Zurückverweisung (Law)

Wird eine Sache zur anderweitigen Verhandlung an das Gericht des unteren Rechtszugs zurückverwiesen, bildet das weitere Verfahren mit dem früheren Verfahren vor diesem Gericht im Sinne des § 35 einen ...

MitbestG § 37 Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen (Law)

...2 Satz 2 des Aktiengesetzes bezeichneten Bestimmungen der Satzung (des Gesellschaftsvertrags), die mit den Vorschriften dieses Gesetzes nicht vereinbar sind, treten mit dem in § 97 Abs. 2 Satz 2 des A...

LAP-gDBNDV § 37 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können Anwärterinnen oder Anwärter mit Genehmigung des Prüfungsamtes von der Diplomarbeit, der schriftlichen oder mündlichen Prüfung zurücktreten. (3...

LAP-mDBNDV § 37 Zeitpunkt und Inhalt (Law)

...2) Die Zwischenprüfung besteht aus drei Aufsichtsarbeiten in den Fächern 1. Recht, 2. ...

LAP-mDVerfSchV § 37 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...2) Aus wichtigem Grund können Anwärterinnen oder Anwärter mit Genehmigung des Prüfungsamtes von der Prüfung zurücktreten. (3) Bei Verhinderung oder Rücktritt nach den Absätzen 1 und 2 gelten...

LAP-mntDBWVV § 37 Zeugnis (Law)

(1) Das Prüfungsamt erteilt den Anwärterinnen und Anwärtern, die die Laufbahnprüfung bestanden haben, ein Prüfungszeugnis, das mindestens die Abschlussnote sowie die nach § 36 Abs. 1 Satz 2 errechnete...

LAP-mtDBWVV § 37 Übergangsregelung (Law)

...2. April 2001 ihren Vorbereitungsdienst begonnen haben, setzen die Ausbildung nach den bisher geltenden Bestimmungen fort.