ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...sschusses Zeugnis über die staatliche Prüfung ...

ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

...2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschriften des Warenzeichengesetzes nicht schutzfähig ist. ...

HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

...sschusses Zeugnis über die staatliche Prüfung für Hebammen und Entbindungspfleger ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...sschusses Zeugnis über ...

AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

AStG § 10 Hinzurechnungsbetrag (Law)

...2003 (BGBl. I S. 2676, 2724) in der jeweils geltenden Fassung sinngemäß anzuwenden, sofern dieses Gesetz auf das Investmentvermögen anwendbar ist. Eine Gewinnermittlung entsprechend den Grundsätzen de...

AtStrlSV § 10 Rechtfertigung (Law)

...ssiger Gewährleistung des Schutzes von Leben und Gesundheit des Menschen sowie des Schutzes der Umwelt zum Nutzen der sozialistischen Gesellschaft erfolgt.

ArbGG § 10 Parteifähigkeit (Law)

...sse solcher Verbände; in den Fällen des § 2a Abs. 1 Nr. 1 bis 3f sind auch die nach dem Betriebsverfassungsgesetz, dem Sprecherausschussgesetz, dem Mitbestimmungsgesetz, dem Mitbestimmungsergänzungsge...

ÖLGKontrollStZulV § 10 Maßnahmenkatalog (Law)

...2007 sowie der zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union die Anwendung eines Maßnahmenkatalogs nach den Vorgaben der Anlage 3 gegenüber den ...

BEG § 10 (Law)

...2) Leistungen, die nach dem Gesetz zur allgemeinen Regelung durch den Krieg und den Zusammenbruch des Deutschen Reiches entstandener Schäden (Allgemeines Kriegsfolgengesetz) für einen bestimmten Schad...

BGB § 10 (weggefallen) (Law)

BJagdG § 10 Jagdnutzung (Law)

...ssen beschränken. (2) Die Jagdgenossenschaft kann die Jagd für eigene Rechnung durch angestellte Jäger ausüben lassen. Mit Zustimmung der zuständigen Behörde kann sie die Jagd ruhen lassen. ...

BKrFQV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

...21. Dezember 2021 gültig. Nachweise über die Weiterbildungen, die nach den bis zum Ablauf des 23. August 2017 geltenden Vorschriften ausgefertigt worden sind, bleiben bis zum Ablauf des 23. August 202...

ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

EltLastV § 10 (Law)

...ssen.

ChemFachAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

...ssen des Prüfungsausschusses in einzelnen Bereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für d...

DiamantAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...sse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnun...

DruckverarbAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

...ss der Berufsausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer oder zur Maschinen- und Anlagenführerin im Schwerpunkt Druckweiter- und Papierverarbeitung kann die Ausbildungsdauer einer Berufsausbildung zum...

EBO § 10 Gleisabstand (Law)

...2 genannten Maßen entsprechen. (2) Auf der freien Strecke muß bei Neubauten und umfassenden Umbauten der Gleisabstand mindestens 4,00 m betragen; bei Gleisen, auf denen ausschließlich Stadts...

BVerfGG § 10 (Law)

Der Bundespräsident ernennt die Gewählten.