• DWG § 10 Werbung (Law)

  ...st unzulässig. Schleichwerbung ist die Erwähnung oder Darstellung von Waren, Dienstleistungen, Namen, Marken oder Tätigkeiten eines Herstellers von Waren oder eines Erbringers von Dienstleistungen in ...

• EBRG § 10 Zusammensetzung (Law)

  ...staat in das besondere Verhandlungsgremium entsandt. (2) Es können Ersatzmitglieder bestellt werden.

• ESBO § 10 Gleisabstand (Law)

  ...2 Nr. 1 und 2 ergeben. (7) Der Abstand zwischen einem Regelspurgleis und einem Schmalspurgleis mit Rollfahrzeugbetrieb soll bei bestehenden Anlagen und muß bei Neubauten mindest...

• BrucelloseV § 10 (Law)

  ...st gehalten werden, Ausnahmen zulassen, soweit Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (2) Ist bei Schweinen der Ausbruch der Brucellose amtlich festgestellt, so kan...

• BSAVfV § 10 Bekanntmachungen (Law)

  ...stimmt.

• BTÄO § 10 (Law)

  ...ständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• DiätV § 10 (weggefallen) (Law)

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• BRüG § 10 (Law)

  ...sträger verpflichtet worden ist oder verpflichtet wird, dem Berechtigten die Kosten des Verfahrens zu erstatten, richtet sich der Anspruch auf Kostenerstattung gegen den Bund.

• BranntwMonG § 10 (Law)

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• BrillVerfMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...stehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• FamFG § 10 Bevollmächtigte (Law)

  ...2 Satz 2 Nr. 1 und 2 bezeichneten Bevollmächtigten durch unanfechtbaren Beschluss die weitere Vertretung untersagen, wenn sie nicht in der Lage sind, das Sach- und Streitverhältnis sachgerecht darzust...

• GBO § 10 (Law)

  ...2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf, zu bestimmen, daß statt einer beglaubigten Abschrift d...

• FlaggRG § 10 (Law)

  ...2 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Befugnis hierzu für die erste Überführungsreise in einen anderen Hafen einschließl...

• FlurbG § 10 (Law)

  ...stücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Ausführungskosten auferlegt wird (§ 42 Abs. 3 und § 106) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereinigungsgebietes mi...

• GlasmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...stehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GenTG § 10 Genehmigungsverfahren (Law)

  ...st zu ergänzen. (5) Über einen Antrag nach § 8 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 oder 4 oder nach § 9 Abs. 4 ist innerhalb einer Frist von 90 Tagen schriftlich zu entscheiden. Die zuständ...

• MarketGestAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...stehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• MaschFüAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

  ...2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2481) oder der Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen vom 23. Juli 2007 (BGBl. I S. 1599) in das Gesamtergebnis einbezogen.

• MilchQuotV § 10 Umgehungen (Law)

  ...stimmungen der EU-Milchquotenregelung, nach denen ein im Rahmen der EU-Milchquotenregelung normierter Vorteil zu versagen ist, falls die Bedingungen für den Erhalt eines solchen Vorteils künstlich ges...

• KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...stehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.