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BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)
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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)
...3) Der Betreiber hat eine Abfallmitverbrennungsanlage für feste Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 vor Inbetriebnahme mit geschlossenen Lagereinrichtungen für diese Stoffe auszurüsten. Die bei der ...
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BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...3) Die Mindesttemperatur muss auch unter ungünstigsten Bedingungen für eine Verweilzeit von mindestens zwei Sekunden eingehalten werden. (4) Die Messung der Mindesttemperatur hat an einer du...
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BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)
...3) Der Betreiber hat den ordnungsgemäßen Einbau von Mess- und Auswerteeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung vor der Inbetriebnahme der Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage der zust...
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...
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WpAIV Anlage (zu § 17 Absatz 1 bis 3) (Law)
...3119) oder per Post (BaFin, Referat WA 12/WA 13, Marie-Curie-Str. 24-28, 60439 Frankfurt am Main) und an den Emittenten ...
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BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)
...3 mg/m 3 , ...
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BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...312 vom 22.11.2008, S. 3, L 127 vom 26.5.2009, S. 24) (Abfallrahmenrichtlinie), b) Richtlin...
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MKSeuchV 2005 Anlage 3 (zu § 24 Absatz 6 Nummer 3 Buchstabe a) (Law)
...3 Buchstabe a der MKS-Verordnung entsprechen. ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...3 1.654,80 A 13 + Zula...
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BImSchV 17 2013 § 21 Störungen des Betriebs (Law)
...3. Anlage 3 Nummer 2.1, 3.1, 3.2, 3.3, 3.5 und 4.1. (4) Die Anlage darf in Fällen des Absatzes 3 nicht läng...
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BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...3.1.2 der Anlage 3 auch die technische Begründung dafür, warum die Einhaltung mit den in Nummer 3.1 der Anlage 3 genannten Regel-Emissionsgrenzwerten nicht durchführbar ist, ...
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WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)
...3 festgelegt oder nach dem in Anlage 3 vorgegebenen Verfahren ermittelt wurde. Soweit in Anlage 3 nicht anders festgelegt ist, dürfen die Halbstundenmittelwerte das Zweifache der jeweils festgelegten ...
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BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)
...3 Nummer 2.3, 3.7 oder 4.3 überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sind für bestehende Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder weniger nicht anzuwenden.
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BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)
Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...
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BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)
...3. das verwendete Messverfahren und 4. die Betriebsbedingungen, die für die Beurteilung der Messergebnisse vo...
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BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)
...3) Der Einsatz gefährlicher Abfälle in einer Anlage, die nur für den Einsatz nicht gefährlicher Abfälle genehmigt ist, ist nach Maßgabe von § 16 Absatz 1 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als...