StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

...ung ist die Umsatzsteuer hinzuzurechnen, die nach § 12 des Umsatzsteuergesetzes auf die Tätigkeit entfällt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben b...

StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

...ung (§ 10) verlegt werden, wenn dies der Vorbereitung der Entlassung dient. (3) Innerhalb von drei Monaten vor der Entlassung kann zu deren Vorbereitung Sonderurlaub bis zu einer Woche gewäh...

ScheckG Art 15 (Law)

...ur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlassung lautet als diejenige, auf die der Scheck gezogen worden ist.

ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)

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AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...ung von industriellen und gewerblichen Prozessen im Durchlauf oder Ablauf und von Kraftwerken im Ablauf sowie aus der Abflutung von Kühlkreisläufen dürfen mikrobizide Wirkstoffe nur nach Durchführung ...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...um Ablauf der in § 13 Abs. 1 genannten Frist mit einer geeigneten Messeinrichtung auszustatten, die nach Anhang VI Nr. 2 den Gesamtkohlenstoffgehalt und die zur Auswertung und Beurteilung der Messerge...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...ungen aus der Anwendung von Reduzierungsplänen ein. (2) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit oder die von ihm beauftragte Stelle übermitteln auf der Grund...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...urchzuführenden Überwachung der Emissionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

FRG Anlage 15 (Law)

...undstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

ÜblG 1 § 16 (Law)

...und trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...ungen sicherzustellen. Dieser Plan muss von realistischen technischen Voraussetzungen ausgehen, insbesondere muss die Verfügbarkeit von Ersatzstoffen zum jeweiligen Zeitpunkt gewährleistet sein. Auf g...

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...um Vorsteuerabzug erstreckt sich auch auf die Steuer für Umsätze, die bei der anderen Vertragspartei der Umsatzsteuer unterliegen. Der Ausgleich der sich hieraus ergebenden Aufkommensminderung wird du...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...ung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, in denen organische Lösemittel, die flüchtige halogenierte organische Verbindungen mit einem Siedepunkt bei 1013 Hektopascal bis zu 423 Kelvin...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...ung zur Errichtung und zum Betrieb nach § 6 oder § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes oder eine Zulassung vorzeitigen Beginns nach § 8a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erteilt ist und in diese...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...ung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ung mit § 5 Absatz 7 Satz 3 oder Abs. 8 Satz 2 eine Ausfertigung des Reduzierungsplans oder einen Bericht nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 6. ...

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

...und Vätern die Rechtslage unter dem Gesichtspunkt der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gestalten. (3) Um die Weiterführung der Einrichtungen zur Tagesbetreuung von Kindern in dem in Ar...

ASG § 31 Zumutung von Gefahren (Law)

...ung von Aufgaben, die Zwecken des Gesetzes dienen, soweit nach den Umständen und seinen persönlichen Verhältnissen zumutbar, Gefahren und Erschwernisse auf sich zu nehmen.