• EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)

  ...utschen Reichsbahn bis zum 31. Januar 1991 in entsprechender Anwendung des § 1 Abs. 4 der Verordnung über die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche vom 11. Juli 1990 (GBl. I Nr. 44 S. 718) benannt ...

• SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)

  ...u verpflichtet; iii) bei Fahrt durchs Wasser zusätzlich zu den unter diesem Buchstaben vorgesc...

• BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

  ...ung und Aufrechterhaltung den Personal- und Sachaufwand für das Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V., das Betreuungswerk Post Postbank Telekom und die Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost....

• AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

  ...uf Aktien.

• BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

  ...ung wird mit der Urkunde nach § 25 Nr. 1, einer Ausfertigung des Lagerisses nach § 25 Nr. 2, den Verleihungs- oder den nach § 154 Abs. 2 ausgestellten Urkunden zu einer einheitlichen Berechtsamsurkund...

• BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

  ...ufwendungen für Leistungen, die nach dem Krankenhausentgeltgesetz oder der Bundespflegesatzverordnung in zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, vergütet werden, fü...

• AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

  ...uen unter 45 Jahren 13 mSv in 3 aufeinanderfolgenden Monaten; - bei Neutronenstrahlung bis zu 20 MeV für die maximale Äquivalentdosis unter ...

• ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

  ...und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.

• AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

  ...ung für die Gründung oder ihre Vorbereitung gewährt wird, ist in der Satzung gesondert festzusetzen. (3) Ohne diese Festsetzung sind die Verträge und die Rechtshandlungen zu ihrer Ausführung...

• BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

  ...4 Buchstabe a vor, sind die nach § 40 Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes zu ermittelnden Pauschsteuersätze oder die Pauschsteuersätze nach § 40 Abs. 2, § 40a und § 40b des Einkommensteuergesetzes nach...

• BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

  ...utzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsberechtigte darf dabei das Grundstü...

• EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

  ...ung ungenügend oder deren Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die Eisenbahn zurückweisen. Wer...

• EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

  ...uf dem Betriebsgelände eines Herstellungsbetriebes (§ 6) und eines Gasgewinnungsbetriebes (§ 44 Abs. 3) dürfen Energieerzeugnisse vom Inhaber des Betriebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Betrieb...

• HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

• HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

  ...urch Mindestarbeitsbedingungen (§ 22) festgesetzte, so gelten die Vorschriften der §§ 24 und 25 über die Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge und über die Klagebefugnis der Länder sinngemäß....

• KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

  ...undesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Zielfestlegungen...

• SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

  ...ur Futternutzung außer Körnernutzung bestimmt ist und die Mischung nur Saatgut von Getreide, Futterpflanzen, Öl- und Faserpflanzen oder Gemüsearten enthält, jedoch kein Saatgut von Gräsersorten, ...

• SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebührentatbestände, die Gebührenhöhe und die zu erstattenden Auslagen durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bu...

• SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

  ...ung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. § 17 Abs. 2 gi...

• OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...utztes Motorfahrzeug die Voraussetzungen für einen Zuschuß nach § 23 vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts liegt. Der Betrag wird ...