ZHG § 13 (Law)

...satz 2 Satz 9 erteilt. § 7a bleibt unberührt. (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung der Zahnheilkunde erteilt werden, wenn mit...

AVAG 2001 (XXXX) §§ 50 bis 54 (weggefallen) (Law)

GRG (XXXX) Art 9 bis 54 (Law)

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

...samt 0,05 mg/m 3 , ...

AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

...Sammelanerkennung). Die Sammelanerkennung hat dieselbe Wirkung wie die Anerkennung durch die sonst nach diesem Gesetz zuständigen Stellen.

BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

...satz, insbesondere keinen der in § 3 Abs. 3 genannten Passersatzpapiere, mitführt. Absatz 4 findet keine Anwendung. (6) Die Gültigkeitsdauer des Notreiseausweises darf längstens e...

AGOZV § 13 (Law)

(weggefallen)

BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...satz 2a Satz 1, § 2 Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1, § 2a Absatz 2, § 3 Absatz 3a, § 4, § 6 Absatz 1 Nummer 7 oder Absatz 2, § 7, § 8, § 9 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2, § 10 Absatz 1 oder Absatz...

BNotO § 13 (Law)

(1) Nach Aushändigung der Bestallungsurkunde hat der Notar folgenden Eid zu leisten: "Ich schwöre bei Gott, dem Allmächtig...

ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

DiätV § 13 (Law)

...salzersatz nur gekennzeichnet werden, wenn sie kein Natrium enthalten. (3) Erzeugnisse, die auf der Grundlage von Kochsalz, natriumhaltigem Quellensalz oder Meersalz hergestellt sind, dürfen...

FRG § 13 (Law)

...6 Abs. 1 des Grundgesetzes oder einem früheren deutschen Staatsangehörigen im Sinne des Artikels 116 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes, der sich im Gebiet eines auswärtigen Staates aufhält, in dem die B...

HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

HwWahlO § 13 (Law)

...sausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrift ...

GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

...samtschuldner. (3) Wird der Auftrag vom Gericht erteilt, so gelten die Kosten als Auslagen des gerichtlichen Verfahrens.

GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

...sausübungsregelungen nach diesem Gesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen zuzulassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nicht auf bindenden Vorgaben des Europäischen Gemeinschaftsrecht...

GenTG § 13 (Law)

(weggefallen)

HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

Die Eingangsebene der von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

...satz 2 bestimmt sich nach dem Stand von Wissenschaft und Technik, 5. die nach § 12 Absatz 2 einzureichenden Unterlagen den Anforderungen die...