-
SGB 6 § 87 Zuschlag bei Waisenrenten (Law)
...s Zuschlags bei Waisenrenten mit Entgeltpunkten der knappschaftlichen Rentenversicherung sind für jeden Kalendermonat mit Beitragszeiten des verstorbenen Versicherten ...
-
SGB 6 § 89 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...stet. (3) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch auf mehrere Waisenrenten, wird nur die höchste Waisenrente geleistet. Bei gleich hohen Waisenrenten wird nur die zuerst beantragte Rente gel...
-
SGB 6 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...sie bestimmt ist, an die Stelle der Rente. Im Fall des Satzes 1 Nr. 4 wird als Jahresarbeitsverdienst der 18fache Monatsbetrag der Rente wegen Arbeitsunfalls oder Berufskrankheit zugrunde gelegt. Wird...
-
SGB 6 § 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher (Law)
...sicherten, die ihren Anspruch auf Versorgung ganz und auf Dauer verloren haben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind. ...
-
SGB 6 § 104 Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat (Law)
...Sinne des Satzes 1. (2) Soweit die Rente versagt wird, kann sie an unterhaltsberechtigte Ehegatten, Lebenspartner und Kinder geleistet werden. Die Vorschriften der §§ 48 und 49 des Ersten Bu...
-
SGB 6 § 105 Tötung eines Angehörigen (Law)
...spruch auf Rente wegen Todes und auf Versichertenrente, soweit der Anspruch auf dem Rentensplitting beruht, besteht nicht für die Personen, die den Tod vorsätzlich herbeigeführt haben.
-
SGB 6 § 111 Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss (Law)
...shalb nicht gezahlt worden sind, weil sie im Anschluss an eine versicherte Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit arbeitsunfähig waren. (2) Berechtigte erhalten keinen Zuschuss zu den Auf...
-
SGB 6 § 113 Höhe der Rente (Law)
...sversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgleichskasse, 6. Zuschlägen an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger Besc...
-
SGB 6 § 118a Anpassungsmitteilung (Law)
...ssungsmitteilung, wenn sich die Höhe des aktuellen Rentenwerts verändert.
-
SGB 6 § 120 Verordnungsermächtigung (Law)
...s Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1....
-
SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)
...s anderes bestimmt ist. (2) Bei einer auf Dezimalstellen vorzunehmenden Berechnung wird die letzte Dezimalstelle um 1 erhöht, wenn sich in der folgenden Dezimalstelle eine der Zahlen 5 bis 9...
-
SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...Sanierungsarbeiten wie beispielsweise Aufräumungsarbeiten und Ebnungsarbeiten sowie das Laden von Schutt und dergleichen, wenn diese Arbeiten regelmäßig innerhalb des Zechengeländes ausgeführt werden....
-
SGB 6 § 137e Beirat (Law)
...Seemannskasse. Er behandelt die Entscheidungsvorlagen und legt eigene Beschlussvorschläge vor. Die Satzung der Seemannskasse kann bestimmen, dass insbesondere in Belangen der Satzung der Seemannskasse...
-
SGB 6 § 147 Versicherungsnummer (Law)
...s Gesetzes bestimmt ist. Für die nach diesem Buche versicherten Personen hat sie eine Versicherungsnummer zu vergeben. (2) Die Versicherungsnummer einer Person setzt sich zusamm...
-
SGB 6 § 152 Verordnungsermächtigung (Law)
...6. die Art und den Umfang des Datenaustausches zwischen den Trägern der Rentenversicherung sowie mit der Deutschen Post AG sowie die Führung des Versicherungskontos und ...
-
SGB 6 § 155 Aufgabe des Sozialbeirats (Law)
...sbesondere die Aufgabe, in einem Gutachten zum Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung Stellung zu nehmen. (2) Das Gutachten des Sozialbeirats ist zusammen mit dem Rentenversicherungs...
-
SGB 6 § 156 Zusammensetzung des Sozialbeirats (Law)
...sonen müssen die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in einem Organ der Selbstverwaltung (§ 51 Viertes Buch) erfüllen. Vor der Berufung der Vertreter der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. ist ...
-
SGB 6 § 157 Grundsatz (Law)
...satz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben, die nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt wird.
-
SGB 6 § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (Law)
...sonen, die gegen Arbeitsentgelt beschäftigt werden, das Arbeitsentgelt aus der versicherungspflichtigen Beschäftigung, jedoch bei Personen, die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt werden, mindestens...
-
SGB 6 § 165 Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger (Law)
...sen ist, zu dem Durchschnittsentgelt (Anlage 1) für das maßgebende Veranlagungsjahr des Einkommensteuerbescheides ergibt. Übersteigt das nach Satz 4 festgestellte Arbeitseinkommen die Beitragsbemessun...