• BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...8 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messbericht muss Folgendes enthalten: 1. ...

• BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

  ...ften oder diese konkretisierenden Verwaltungsvorschriften ergeben, bleiben unberührt. (3) Der Einsatz gefährlicher Abfälle in einer Anlage, die nur für den Einsatz nicht gefährlicher Abfälle...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

  ...fen, Lagern und Auswählen von Bau- und Bauhilfsstoffen (§ 88 Nr. 7) Eingangskontrolle für Bau- und Bauhilfsstoffe ...

• PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

  ...ffe und dgl. sind mit Preisen des Zeitpunkts gemäß Nummer 8 zu bewerten. Die Preise gemäß Satz 1 können auch als Einstandspreise berechnet werden (vgl. Nummer 18). (2) Für Lagerstoffe können...

• SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

  ...fallen)

• SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

  ...fällige Ansprüche auf Geldleistungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlich...

• SGB 6 Anlage 17 (Law)

  ...fallen)

• WWSUVtr Art 17 Grundsätze der Arbeitsrechtsordnung (Law)

  ...freiheit, Tarifautonomie, Arbeitskampfrecht, Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz entsprechend dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; näheres ergibt sich aus dem Gemei...

• ALG § 17 Anrechenbare Zeiten (Law)

  ...flicht befreit worden ist. (2) Die Wartezeit von fünf Jahren ist vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit erwerbsgemindert nach de...

• BeamtVG § 17 Bezüge für den Sterbemonat (Law)

  ...für den Sterbemonat die Bezüge des Verstorbenen. Dies gilt auch für eine für den Sterbemonat gewährte Aufwandsentschädigung. (2) Die an den Verstorbenen noch nicht gezahlten Teile der Bezüge...

• BerRehaG § 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit (Law)

  ...folgungsmaßnahme ausgegangen ist. Sind hiernach Rehabilitierungsbehörden mehrerer Länder zuständig, so entscheidet die Behörde, die zuerst mit der Sache befaßt worden ist.

• BetrVGDV1WO § 17 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

  ...folge nach ihr benannte, nicht gewählte Person. Gehört die gewählte Person dem Geschlecht in der Minderheit an, so tritt an ihre Stelle die in derselben Vorschlagsliste in der Reihenfolge nach ihr ben...

• DWG § 17 Sendezeit für Dritte (Law)

  ...Fragen ihrer öffentlichen Verantwortung, einzuräumen. Andere über das gesamte Bundesgebiet verbreitete Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts müssen angemessen berücksichtigt werden. ...

• EBPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...fungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Prüfling vorläufig aussc...

• BVerfSchG § 17 Zulässigkeit von Ersuchen (Law)

  ...forderliche Änderungen. Satz 2 und 3 gilt nicht für die besonderen Ersuchen zwischen Behörden desselben Bundeslandes. (3) Soweit dies für die Erfüllung der Aufgaben des Bundesamtes für Verfa...

• BPersVWO § 17 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...Freiumschlag, der die Anschrift des Wahlvorstandes und als Absender den Namen und die Anschrift des Wahlberechtigten sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt, ...

• FinDAG § 17 Zwangsmittel; Bekanntgabe von Allgemeinverfügungen (Law)

  ...fügungen öffentlich bekannt. Die öffentliche Bekanntgabe gemäß § 41 Absatz 4 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erfolgt durch elektronische Bekanntmachung auf der Internetseite der Bundesanstalt...

• FMStFG § 17 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)

  Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können abweichend von § 2 Absatz 1 des Verkündungs- und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.

• FStrG § 17 Erfordernis der Planfeststellung (Law)

  ...ffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen. Für das Planfeststellungsverfahren gelten die §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahren...

• GVIDVDV § 17 Schriftliche Ausarbeitung (Law)

  ...ferin oder dem Erstprüfer betreut. (3) Die schriftliche Ausarbeitung ist nach den formalen Vorgaben des Prüfungsamtes anzufertigen. (4) Den Abgabetermin legt das Prüfungsamt fest. ...