• BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)

  ...r Modernisierungen verlängert worden oder haben unterlassene Instandhaltung oder andere Gegebenheiten zu einer Verkürzung der Restnutzungsdauer geführt, soll der Bestimmung der Wertminderung wegen Alt...

• EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...r Insolvenzordnung gelten entsprechend. (2) Im Rahmen der Unterrichtung nach Artikel 36 Absatz 5 Satz 4 der Verordnung (EU) 2015/848 informiert der Verwalter des Hauptinsolvenzverfahrens die...

• EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)

  ...Rechnung tragen, dass der Antragsteller in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz über eine be...

• BVO 2 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

  ...rbundenen Bedingungen erfordern, kann das Auswärtige Amt soziale Betreuungseinrichtungen unterhalten oder entsprechende Selbsthilfeeinrichtungen fördern. Diese Einrichtungen können auch gemeinsam mit ...

• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...r oder Antragsteller durch die Verwendung ersparten Aufwendungen. Der Dritte kann dem Anmelder oder Antragsteller das Inverkehrbringen untersagen, solange dieser nicht die Vergütung gezahlt oder für s...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über die Berufsausbildung zum Kartographen/zur Kartographin vom 4. März 1997 (BGBl. I S. 536), die Verordnung über die Ber...

• HebG 1985 § 17 (Law)

  ...rin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf ihren schriftlichen Antrag bis zur nächstmöglichen Wiederholungsprüfung, höchstens jedoch um ein Jahr...

• KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...rei Prüfungsteile sind gesondert zu bewerten. Für den Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ ist eine Note als arithmetisches Mittel aus den Bewertungen der Leistungen in der Prüfung nach § ...

• KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)

  ...rägern keine höheren Pflegesätze gefordert werden, als sie von diesen für Leistungen vergleichbarer nach diesem Gesetz voll geförderter Krankenhäuser zu entrichten sind. Krankenhäuser, die nur deshalb...

• NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)

  ...rlorene Stimmscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Stimmberechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ein ...

• PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  ...rag auf Zulassung zur Patentanwaltschaft kann ausgesetzt werden, wenn gegen die antragstellende Person wegen des Verdachts einer Straftat ein Ermittlungsverfahren oder ein strafgerichtliches Verfahren...

• PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)

  ...ren und bei einer der oben genannten Einrichtungen oder bei Unternehmen, deren Anteile mehrheitlich einem oder mehreren Postnachfolgeunternehmen gehören, weiterbeschäftigt werden, steht einer Verwendu...

• UmwStG 1995 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...rift, eine Ausfertigung oder eine Wiedergabe nach Satz 1, so ist der Ausfertigungsvermerk, der Beglaubigungsvermerk oder der Vermerk nach § 55a Absatz 5 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der vor ...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...rage anzusetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d Satz 2 der Bausparkassenverordnung in der Fassung des § 1 Nr. 2 der Vierundvierzigsten Durchführungsverordnung ...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...r versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den ...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...r Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe einer Mitteilung durch das Mutterunternehmen des meldepflichtigen Tochterunternehmens gemäß dem Formular der Anlage dieser Verordn...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...r Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für Zwecke der Lageerfassung oder -bewertung oder zum Nachweis oder zur Vermittlung von Engpassressourcen erforderlich ist. Eines Ersuchens dieser Stellen um...